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Monika Pilath
Schwarz-grüne Signalwirkung?

Koalition

Es ist eine der spannendsten Fragen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Kommt es zur ersten schwarz-grünen Koalition in einem Flächenland? Weder CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers noch Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann, Chefin der Landtagsfraktion, haben ein solches Projekt einer neuen bürgerlichen Mitte ausgeschlossen. Die Grünen haben sich mit einem Parteitagsbeschluss lediglich auf ein Nein zu einer so genannten Jamaika-Koalition mit CDU und FDP festgelegt. Eine solche gibt es derzeit im Saarland. Nur in Hamburg regiert die CDU seit zwei Jahren allein mit den Grünen.

In NRW, dem bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Bundesland, wäre Schwarz-Grün eine andere Nummer - und möglicherweise eine Blaupause für die nächste Bundestagswahl. "Keine Koalition konnte sich im Bund durchsetzen ohne Vorläufer in den Bundesländern", sagt der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte. Er erinnert daran, dass NRW bereits 1966 mit der ersten sozial-liberalen Koalition eine "Trend-scout-Funktion" gehabt habe. Auch Rot-Grün kam 1998 im Bund erst zustande, nachdem dieses Projekt von 1995 an in Düsseldorf erprobt worden war. Zehn Jahre später ebnete Rüttgers mit seiner christlich-liberalen Koalition den Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Gelb in Berlin.

Nach den aktuellen Umfragen liegt eine Koalition von CDU und Grünen an Rhein und Ruhr im Bereich des Möglichen. Aus Sicht von Korte ist Schwarz-Grün auch unter dem "personellen Aspekt denkbar". Sprich: Rüttgers und Löhrmann können miteinander. "Sollte sich eine neue Koalition herausbilden, beginnt mit der Wahl in NRW auch der Bundestagswahlkampf für 2013", prophezeit der Professor.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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