Für Stipendienprogramm

Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für das Jahr 2010 liegt bei 10,87 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr standen 10,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Das bedeutet eine Mittelerhöhung von 6,5 Prozent. Für die Personalausgaben entfallen 86,18 Millionen Euro, die Zuweisungen und Zuschüsse liegen bei 9,01 Milliarden Euro, für Investitionen sind Ausgaben von 1,9 Milliarden geplant. Der ursprüngliche Regierungsentwurf sah ein Gesamtausgabenvolumen von 10,91 Milliarden Euro vor.

Die höchste Steigerungsrate im Rahmen der Projektförderung ist bei der Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung zu verzeichnen. Waren im Haushalt 2009 dafür 97,88 Millionen Euro eingeplant, sieht der Etat 2010 193,43 Millionen Euro vor - eine Steigerung um 97,6 Prozent. 52,5 Prozent mehr als im vergangenen Jahr sind für die Begabtenförderung und das Nationale Stipendienprogramm vorgesehen (2009: 163,8 Millionen Euro; 2010: 249,81 Millionen Euro). Für das Projekt "Lebenslanges Lernen" stehen 2010 insgesamt 201,17 Millionen Euro zur Verfügung. 2009 waren es 139,72 Millionen Euro - das entspricht einem Anstieg um 44 Prozent.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) sieht in dem Haushalt ein "ermutigendes Signal an alle in Deutschland, die in Bildung und Bildungspolitik engagiert sind". Das habe nicht nur mit dem Geld zu tun, sondern auch mit den Konzepten, sagte die Ministerin. So werde etwa die frühkindliche Bildung gestärkt. Außerdem fördere man den Hochschulpakt mit 508,8 Millionen Euro, was eine Steigerung um 32,7 Prozent darstelle.

Kritik gab es dennoch. Klaus Hagemann (SPD) monierte in der Debatte am 18. März, dem Haushalt fehle die mittelfristige Finanzplanung. Es sei nicht klar, wie es mit vielen einzelnen Projekten weitergehen solle. "Was nützen die vollmundigen Ankündigungen, wenn konkrete Konzepte nicht erkennbar sind?" Krista Sager (Bündnis 90/Die Grünen) beklagte das Auslaufen des Ganztagsschulprogramms. Statt es fortzusetzen lege dieRegierung ein "unsinniges" Begabtenförderungsprogramm auf.

Michael Leutert von der Linksfraktion nannte den Haushalt "unsozial und konzeptlos": Alte Probleme blieben ungelöst, Fehlentwicklungen würden nicht korrigiert.

Gegen Kritik am geplanten Nationalen Stipendienprogramm wehrte sich Ulrike Flach (FDP). "Wir bringen hier ein Modell auf den Weg, welches dazu führen wird, dass auch bildungsferne Schichten Bildung bekommen." Das sei nach rund zehn Jahren SPD-Regierung auch dringend notwendig, sagte sie.