Aus für den »Goldenen Plan Ost«
SPORT Trotz einiger Veränderungen werden die Fördermittel insgesamt erhöht - 1,5 Millionen Euro für die Ski-WM
Die Sportfördermittel werden auch 2010 erhöht. Die auf insgesamt acht Ressortetats verteilten Mittel steigen im Haushalt 2010 um 14,94 Millionen Euro auf 249,92 Millionen Euro. Das ist das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen. Im Jahr 2009 lag der vom Bund zur Verfügung gestellte Betrag für die Sportförderung bei 234,98 Millionen Euro. 2008 waren es 213,50 Millionen Euro. Der größte Teil der Fördermittel stammt aus dem Etat des Bundesinnenministeriums (154,61 Millionen Euro). Den zweithöchsten Anteil trägt das Bundesverteidigungsministerium (79,31 Millionen Euro).
Kulturprogramm
Laut Regierungsentwurf waren 250,42 Millionen Euro an Sportfördermitteln geplant. Doch im Rahmen der Bereinigungssitzung am 4. März wurde auf Antrag der Koalition der vorgesehene Betrag von zwei Millionen Euro für den "Goldenen Plan Ost", mit dem der Sportstättenbau in den neuen Ländern gefördert werden sollte, gestrichen. Eingestellt in den Haushalt des Bundesinnenministeriums wurden hingegen 1,5 Millionen Euro für das Kulturprogramm bei der Alpinen Ski-Weltmeisterschaft 2011 in Garmisch-Partenkirchen.
Kritik äußerte der SPD-Abgeordnete Peter Danckert. Er halte es für "kein gutes Zeichen, wenn die Koalition eine so minimale Position in dem Haushalt des Ministers streicht, der für die neuen Länder als deren Beauftragter zuständig ist". Auch Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) zeigte sich mit dieser Kürzung "nicht einverstanden". Es gehe ihm dabei weniger um die Summe von 2 Millionen Euro als vielmehr "um die damit verbundenen Symbolik".
Norbert Barthle (CDU/CSU) erinnerte daran, dass über die Konjunkturprogramme für die neuen Bundesländer ein Betrag von rund 600 Millionen Euro zur Verfügung stehe. "Angesichts dieser Tatsache ist der Betrag aus dem Goldenen Plan Ost eine zu vernachlässigende Größe und wirklich nur Symbolik". Dieser Symbolik fehle 20 Jahre nach der Wiedervereinigung "die Strahlkraft", sagte Barthle. Seine Fraktion, so entgegnete Steffen Bockhahn (Die Linke), habe daher auch angeregt, den Goldenen Plan auf strukturschwache Gebiete in den alten Bundesländern auszuweiten. Mit der Mittelverschiebung zur Ski-WM, so kritisierte der Grünen-Abgeordnete Stephan Kühn, habe die Koalition "einen investiven Haushaltstitel gestrichen und dafür einen konsumtiven Haushaltstitel aufgesetzt".