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Knut Krohn
Aus der Lähmung lösen

POlen Allmählich hält Normalität im Land Einzug. Die Präsidentschaftswahl soll am 20. Juni stattfinden

Polen atmet durch. Nach Tagen des ersten Entsetzens und der danach folgenden tiefen Trauer hält allmählich wieder Normalität Einzug im Land. Doch was ist normal, wenn ein Staat von einem Augenblick auf den nächsten seinen Präsidenten und mit ihm andere führende Köpfe verloren hat? In den Gängen des Sejm, des polnischen Parlaments, hängen noch die Bilder der verstorbenen 18 Parlamentarier vor deren Büros. Sie erinnern an die menschliche Tragödie, aber auch an den Verlust führender Politikern des Landes.

Bundestag gedenkt der Opfer

In Deutschland war der Absturz ebenfalls ein Schock. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) fand zu Beginn der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag Worte des Gedenkens und drückte sein Mitgefühl für Polen aus. Nicht nur die Mitglieder der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe im Bundestag kannten die verunglückten Kollegen von zahlreichen Treffen, manche waren von Partnern zu Freunden geworden. Für Georg Schirmbeck (CDU), Vorsitzender der Gruppe im Bundestag, ist die Tragödie Ansporn, die Arbeit verstärkt fortzusetzen. "Die Beziehungen auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen zu vertiefen und die enge Verbundenheit mit unseren Freunden in Polen zu leben, ist nun die Aufgabe, der wir uns, auch in Gedenken an die Opfer von Smolensk, weiter mit aller Kraft widmen werden", erklärte er.

Schwer hat das Unglück die Armee getroffen. An Bord der Regierungsmaschine, die am 10. April beim Landeanflug auf den Flughafen im russischen Smolensk abgestürzt war, befand sich annähernd die gesamte Führung der polnischen Streitkräfte. Angesichts dieses Verlusts an führenden Köpfen aus Politik, Armee und Wirtschaft machte unmittelbar nach dem Absturz die Angst vor einer Krise der Demokratie in Polen die Runde. Eine solche Gefahr hat aber zu keiner Zeit bestanden, das Land hat sich als eine überaus robuste und stabile Demokratie erwiesen. Reibungslos haben alle Mechanismen der Verfassung funktioniert, zu keiner Zeit erschien das Land führungs- oder orientierungslos.

Unmittelbar nach der Nachricht vom Absturz der Maschine hatte Sejm-Marschall Bronislaw Komorowski gemäß der polnischen Verfassung die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernommen. Fast entschuldigend erklärte er in seiner ersten Ansprache in der neuen Funktion, dass die Geschäfte auch angesichts dieser Tragödie weiter geführt werden müssten. Es sei nun seine Pflicht, innerhalb der nächsten zwei Wochen den Termin für die Wahl eines neuen Präsidenten festzulegen. Im nächsten Schritt besetzte er zwei wichtige Stellen neu. Jacek Michalowski, Mitarbeiter einer nichtstaatlichen Stiftung wurde Chef der Präsidentenkanzlei und der neue Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsbüros heißt Stanislaw Koziej. Er steht dem ehemaligen Premier Jaroslaw Kaczynski nahe und war in dessen Kabinett Vize-Verteidigungsminister.

Diese beiden wohl überlegten Nominierungen waren ein deutliches Zeichen an die Opposition im Land. Die hatte zuvor die Befürchtung geäußert, dass die regierende Bürgerplattform (PO) von Premier Donald Tusk ihre nun große Macht missbrauchen könnte, schließlich gehört Komorowski ebenfalls der Partei des Regierungschefs an. So warnte der Warschauer Politologe Biskup in der national-konservativen Tageszeitung "Rzeczpospolita": "Der Sejm-Marschall und die gesamte PO müssen sehr genau darauf achten, was sie tun. Die Entscheidungen, die jetzt getroffen werden, haben Folgen für die nächsten Jahre."

Komoroswksi nimmt diese Befürchtungen offensichtlich sehr ernst und agiert in diesen Tagen mit großer Zurückhaltung. So macht er seine Ankündigung wahr, nur die tatsächlich notwendigen Gesetze zu unterzeichnen. In diesem Sinne hat er etwa den polnischen Afghanistan-Einsatz um sechs Monate verlängert und die Größe des militärischen Kontingents von bislang 2.200 auf 2.600 erhöht.

Ohne Aktionismus

Dabei steckt Komorowski in einer schwierigen Lage: Er ist der offizielle Kandidat der PO für die anstehende Präsidentenwahl, die nun vom Herbst auf den Frühsommer vorgezogen wird. Zum einen muss er also die Staatsgeschäfte führen, ohne demokratisch legitimiert zu sein. Zum anderen könnte ihm vorgeworfen werden, angesichts der nationalen Tragödie Wahlkampf für sich selbst zu machen.

Inzwischen hat Komorowski in Absprache mit den Parteien den Termin für die Präsidentenwahl auf den 20. Juni festgelegt. Am 4. Juli gibt es eine Stichwahl.

Die beiden kleinen, aber dennoch maßgeblichen polnischen Parteien haben bereits ihre Kandidaten nominiert. Bei der linken SLD hatte nach dem Tod von Jerzy Szmajdzinski beim Absturz in Smolensk ein kurzes Hauen und Stechen begonnen, aus dem Grzegorz Napieralski als Sieger hervorging. Die mitregierende Bauernpartei PSL hat ihren Chef und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak aufs Schild gehoben. Beiden Politikern werden allerdings keinerlei Chancen eingeräumt. Auch der Kandidat der national-liberalen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat gegen Komorowski allenfalls Außenseiterchancen.

Bis zum Wochenende war nicht geklärt, ob auch Lech Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw antreten wird. Ende vergangener Woche publizierten polnische Intellektuelle aber einen offenen Brief, in dem sie den Ex-Premier auffordern, den Kampf aufzunehmen. Er sei nach dem Tod seines Bruders als Chef der PiS der "natürliche Kandidat", heißt es darin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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