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Michaela Hoffmann
Weniger ist mehr

ARBEIT Alle Fraktionen singen ein Loblied auf die Kurzarbeit - die Exit-Strategie bleibt umstritten

Die Worte "German Angst" und "Kindergarden" haben es längst in den angelsächsischen Wortschatz geschafft. In diesen Tagen übernehmen die Amerikaner einen weiteren Begriff aus der deutschen Sprache: "Kurzarbeit".

Ökonomen und Kommentatoren nicht nur aus den USA, sondern aus aller Welt blicken derzeit verblüfft nach Deutschland. Ausgerechnet der deutsche Arbeitsmarkt, der lange als verkrustet galt, beweist in der Krise erstaunliche Robustheit. Zwei Zahlen machen das offenkundig: Während die Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr um fünf Prozent zurückging - der schärfste Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg -, verloren nicht einmal 200.000 Menschen ihre Jobs.

"Man kann von einem deutschen Arbeitsmarktwunder sprechen", hatte Gerhard Bosch am vergangenen Montag in einer Anhörung des Bundestagsarbeitsausschusses zur Kurzarbeit gesagt. Nur zu gerne zitierte Peter Weiß (CDU) den Professor von der Universität Duisburg-Essen in der Plenardebatte am darauffolgenden Donnerstag.

Schulterklopfen

Bundestagsabgeordnete jedweder Couleur klopften sich in der Aussprache verbal auf die Schulter: "Wir Deutschen können stolz darauf sein, dass wir in dieser Krisensituation so klar, mutig und entschlossen gehandelt haben", sagte Weiß. "Es war ein Weg, den Sozialdemokraten richtig und vernünftig gepflastert haben", betonte Willi Brase von der SPD. Lob und Dank richtete der FDP-Parlamentarier Johannes Vogel an die "lieben Kolleginnen und Kollegen der SPD" und ihren ehemaligen Arbeitsminister Olaf Scholz. Schließlich war es noch die große Koalition, die die Sonderförderung der Kurzarbeit in der Krise beschlossen hatte, eine Regelung, die eigentlich Ende 2010 auslaufen sollte.

Jetzt steht die Verlängerung an, weil es "töricht" wäre, "diese Brücke Kurzarbeit abzureißen, die die Unternehmen über das Tal der Krise führen soll", argumentierte Weiß. Deshalb habe die Bundesregierung am vergangenen Mittwoch beschlossen, die Förderung des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes noch einmal um 15 Monate bis März 2012 auszudehnen.

Kurzarbeit ist für Unternehmen ein Puffer in der Flaute: Wenn Aufträge ausbleiben, können Betriebe die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter maximal 18 Monate lang verringern. Für die Ausfallzeiten springt die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit rund zwei Dritteln des Normallohns ein. Derzeit arbeiten 800.000 bis 900.000 Beschäftigte "kurz". Durch die Sonderregelung, die nun verlängert werden soll, übernimmt die BA zusätzlich für die Unternehmen die Sozialbeiträge für Beschäftigte in Kurzarbeit - in den ersten sechs Monaten die Hälfte, ab dem siebten Monat die vollen Beträge.

Mit ihrem Vorstoß übertrifft Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Teil sogar die Vorschläge der SPD, deren Antrag der eigentliche Anlass der Bundestagsdebatte war. Die Sozialdemokraten hatten die Sonderförderung nur bis zum 31. Dezember 2011 verlängern wollen. In einem anderen Punkt allerdings wollte die SPD einen Schritt weiter gehen: Die Bezugsfrist von Kurzarbeitergeld sollte von 18 auf 36 Monate ausgedehnt werden. "Wir sind nämlich nicht so blauäugig zu glauben, dass die Krise schon in den nächsten Monaten vorbei ist", begründete Willi Brase die Pläne seiner Fraktion und betonte, schon jetzt habe die Kurzarbeit "500.000 Jobs gerettet".

Teures Wunder

Der Linksfraktion gingen die SPD-Vorschläge "noch nicht weit genug", wie Jutta Krellmann sagte. Die Kurzarbeit sei ein Beleg dafür, dass "die gerechte Verteilung von Arbeit der richtige Hebel für mehr Beschäftigung" sei, argumentierte sie.

Union, FDP und Grüne dagegen, für die die Kurzarbeit in der Krise der Königsweg war und die auch jetzt für eine behutsame Verlängerung der Sonderförderung eintreten, mahnten dennoch zur Vorsicht bei der Dosierung der Subventionen. Allen drei Fraktionen geht eine Bezugszeit von 36 Monaten, wie sie die SPD vorschlägt, zu weit. Denn zum einen deute sich ein Konjunkturaufschwung an. Und zum anderen ist die Brücke über das Tal der Krise nicht gratis zu haben. Summiert man alle Ausgaben für Kurzarbeit seit Beginn der Wirtschaftsflaute, dann wird es die Beitragszahler Ende 2012 rund zehn Milliarden Euro gekostet haben, kriselnde Unternehmen vom Jobabbau abzuhalten. Das Jobwunder ist teuer erkauft.

"Wir müssen von dieser Art von Subventionierung tatsächlich wieder wegkommen, denn die Krise, mit der wir es zu tun haben, ist nicht eine einfache Nachfragekrise", sagte Brigitte Pothmer (Grüne), die den SPD-Antrag ablehnte: "Es ist eine Strukturkrise, und das Kurzarbeitergeld wirkt prinzipiell strukturkonservierend." Es sei wenig sinnvoll, "dass wir erst Geld für Kurzarbeit ausgeben und nachher doch Arbeitslosigkeit finanzieren müssen", sagte die Grünen-Politikerin. Ihre ökonomischen Ausführungen verleiteten ihren FDP-Kollegen Heinrich Kolb nicht nur zu Applaus, sondern auch zu einem frotzelnden Zwischenruf: "Das sind die Momente, wo ich den Glauben an die Kollegin Pothmer wiedergewinne." Denn was die Grünen-Politikerin beschrieb, ist exakt die Sorge auch der FDP. Beide Parteien stützen sich auf Äußerungen von Experten der OECD und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), die bei der Anhörung davor gewarnt hatten, dass eine zu lange Förderung der Kurzarbeit den Strukturwandel behindern könnte.

Innovationen ja oder nein?

Dieses Argument wollte die SPD jedoch nicht stehen lassen. "Innovation findet doch nicht nur statt, wenn Unternehmen Beschäftigte entlassen und sie sich einen neuen Arbeitgeber suchen müssen", hielt Willi Brase dagegen. Das Gegenteil sei vielmehr richtig: Innovationen fänden statt, "wenn es eine entsprechende Innovationskultur gibt", sagte er, "Grundlage dafür ist häufig eine sichere Beschäftigung."

Die Regierungsfraktionen blieben bei ihrer Meinung, die SPD schieße über das Ziel hinaus, der Kabinettsbeschluss vom vergangenen Mittwoch sei die bessere Alternative. "Mir fällt dazu Ihr Ex-Kanzler Schröder ein", sagte Vogel in Richtung SPD, "ich glaube, man kann für die Kurzarbeit sagen: Wir werden nicht alles anders machen als Sie, aber vieles besser."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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