Inhalt

VOR 20 JAHREN ...
Benjamin Stahl
Treffen der Präsidentinnen

30. April 1990: Zusammenarbeit von Volkskammer und Bundestag

Als Sabine Bergmann-Pohl (CDU) am 5. April 1990 zur Volkskammerpräsidentin gewählt wurde, ließen die Glückwünsche aus der Bundesrepublik nicht lange auf sich warten. Noch am selben Tag schrieb ihr ihre Amtskollegin Rita Süssmuth (CDU), die Konstituierung eines frei gewählten Parlaments in der DDR öffne den "Weg zu einer engen Zusammenarbeit der Parlamente in Deutschland".

Der Ankündigung der Bundestagspräsidentin folgten nur wenig später Taten: Am 30. April trafen sich die Präsidien von Bundestag und Volkskammer in Berlin zum ersten Mal.

Über die Rolle der beiden Volksvertretungen im Einigungsprozess waren sich Süssmuth und Bergmann-Pohl schnell einig: "Dies ist die Stunde der Parlamente", erklärten die beiden Präsidentinnen nach ihren ersten Gesprächen. "Die nun zu treffenden weitreichenden und grundlegenden Beschlüsse für die Zukunft unseres Volkes bedürfen der gründlichen parlamentarischen Beratung." So beschlossen die Präsidien, dass sowohl Volkskammer als auch Bundestag jeweils einen Ausschuss "Deutsche Einheit" einsetzen sollte, die diese Beratungen federführend begleiteten; im Mai tagten die Ausschüsse erstmals gemeinsam in Bonn. Das erste Treffen von Süssmuth und Bergmann-Pohl war damit der Startschuss zu einer intensiven Kooperation auf allen parlamentarischen Ebenen.

Im Laufe des Jahres 1990 sollten sich die Wege der beiden Präsidentinnen noch weitere Male kreuzen - so beispielsweise im Juni, bei einer gemeinsamen Israel-Reise, deren Ziel es war, die Ängste des Landes vor der Wiedervereinigung abzubauen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag