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AFGHANISTANGastkommentar : Neue Ehrlichkeit

26.04.2010
2023-08-30T11:25:54.7200Z
2 Min

Lange hat Angela Merkel mit dem Vorwurf leben müssen, sie halte Distanz zum Afghanistan-Einsatz. Weil die Mehrheit den Krieg am Hindukusch ablehnt, so lautete der Verdacht, wolle die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende mit dem unkalkulierbaren Risiko nicht identifiziert werden. Unter Druck von außen hat sie nun viel getan, dem Vorwurf den Boden zu entziehen. Nach dem Tod von sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan innerhalb kurzer Zeit besuchte die Regierungschefin zwei Trauerfeiern für die Gefallenen und gab eine bemerkenswerte Regierungserklärung ab. Emotional wie nie zuvor sprach sie darin über die Gefahr für die Soldaten, über das Sterben und über die Trauer der Hinterbliebenen. In ungewohntem Pathos machte sie deutlich, dass der Einsatz zu ihrem Krieg geworden ist.

Merkel nahm Abschied von Lebenslügen bisheriger Afghanistan-Politik: Manches eigene Ziel sei unrealistisch hoch oder falsch gewesen. Als einzig tragbare Begründung für das Risiko nannte sie die Sicherheit Deutschlands und seine Bündnispflichten - eben nicht die Brunnen und Schulen für die Afghanen, die lange den deutschen Diskurs prägten.

Spürbar bemühte sich die Kanzlerin auch, die Sozialdemokraten einzubinden. Denn ohne die SPD könnte auch die Union auf Dauer nur schwer zu der Mission stehen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bekannte sich dann deutlicher als bisher zu dem riskanten Unternehmen. Mit jedem verletzten und getöteten Soldaten schwinde der Rückhalt in der Bevölkerung, mahnte er.

Die neue Militärstrategie am Hindukusch aber erhöht zumindest anfangs die Gefahren für die Bundeswehr. Die neue Ehrlichkeit ist eine Voraussetzung dafür, dass die Mehrheit im Bundestag mehr Zustimmung für ihre Afghanistan-Politik findet. Eine Garantie dafür aber ist sie nicht.