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Hajo Friedrich
Der mühsame Kampf gegen den Betrug

EU-FINANZEN Die europäische Anti-Korruptionsbehörde Olaf steht vor einem Wandel

Olaf sitzt in Brüssel. Er ist allerdings kein schwedischer Abgeordneter des Europaparlamentes, sondern die Abkürzung für das französische "Office européen de Lutte Anti-Fraude" - das europäische Amt für Korruptionsbekämpfung. Im Jahr 1999 wurde die Behörde auf Initiative der deutschen Bundesregierung und des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments ins Leben gerufen. Ein Anlass war der Rücktritt der EU-Kommission unter Präsident Jacques Santer im März 1999 wegen Fällen von Günstlingswirtschaft. Das neue und von der Kommission formell unabhängige Amt sollte wirksamer als bis dahin Betrügereien und Korruption zu Lasten des EU-Haushalts bekämpfen. Olaf besitzt bei seinen Ermittlungen zwar volle Unabhängigkeit, aber weder polizeiliche noch staatsanwaltliche Befugnisse. Bei einem begründeten Verdacht kann Olaf die zuständigen einzelstaatlichen Justizbehörden einschalten, die den Fall dann weiterverfolgen.

Anfällig für Betrug

Große Erwartungen wurden an den deutsche Oberstaatsanwalt Franz-Hermann Brüner gerichtet, als er vor zehn Jahren den Olaf-Chefposten antrat. Er wollte mit seinen 400 Mitarbeitern nicht nur Fälle von Betrug, Korruption und Missmanagement wirkungsvoller bekämpfen und schneller sanktioniert sehen. Der gelernte Kaufmann und Jurist hatte auch versprochen, die Finanztöpfe der EU so zu gestalten, dass sie nicht zum Subventionsmissbrauch einladen. Doch die Töpfe für Strukturförderung und für die Landwirtschaft gelten bis heute als besonders betrugsanfällig. In die Schlagzeilen gerieten jüngst besonders die neuen EU-Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien. Bei Letzterem wurden die EU-Zahlungen wegen Korruptionsverdachtes zeitweilig sogar ausgesetzt. Im Januar starb Brünes mit 64 Jahren. Übergangschef der Behörde ist Brünes bisheriger Stellvertreter Nick Ilett.

Manche hoffen auf eine Aufwertung von Olaf durch den Lissabon-Vertrag. Dann nämlich, wenn die Union eine "Europäische Staatsanwaltschaft" einrichten würde. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür sind mit dem Lissaboner Vertrag gegeben: "Zur Bekämpfung von Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union" kann eine solche Staatsanwaltschaft geschaffen werden. Olaf könnte in diese Behörde integriert und damit in der Unabhängigkeit seiner Ermittlungen gestärkt werden, so die Hoffnung. Olaf müsse aufgrund seiner Erfahrungen und Kompetenzen "ein wesentlicher Baustein der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft sein", sagte beispielsweise Luis Lopez Sanz-Aranguez, Staatsanwalt am spanischen Obersten Gericht, bei der 10-Jahres-Feier von Olaf Ende 2009.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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