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Mirjam Stöckel
Solidarisch bei Öl und Gas

ENERGIE Die EU-Staaten proben eine engere Zusammenarbeit

Elegant sieht der Herr mit der neongrünen Windjacke und dem passend knallfarbigen Fahrradhelm nicht gerade aus. Aber darum geht es dem Mann auf dem Elektrofahrrad auch gar nicht. Auf dem Vorplatz des EU-Kommissionsgebäudes in Brüssel sitzt er auf seinem Gefährt und lässt sich fotografieren. Sein Ziel: für die Europäische Woche der nachhaltigen Energie zu werben und für einen sorgsamen Umgang mit Ressourcen. Er tut das von Amts wegen: Der Mann auf dem Fahrrad ist Günther Oettinger (CDU), Energiekommissar der Europäischen Kommission. Sein Mut zum neongrünen Helm macht klar: Der EU sind mittlerweile viele Mittel recht, wenn es um die gemeinsame Energiepolitik geht.

Energiekrisen

Das war nicht immer so: Lange Zeit scherten sich die Europäer kaum um die gemeinsame Herausforderung, woher in Zukunft welche Energie kommt. Jeder Mitgliedstaat habe auf diesem Politikfeld über Jahre nur für sich selbst gearbeitet, sagt der EU-Abgeordnete Herbert Reul (EVP), Vorsitzender des Energieausschusses. "Wenn man ehrlich ist: Gemeinsames Vorgehen gab es nur in wenigen Teilbereichen. Und vor dem Vertrag von Lissabon fehlte auch die breite Rechtsgrundlage dafür." Erst der Klimawandel und die verschiedenen Energieversorgungskrisen der jüngeren Vergangenheit hätten die Notwendigkeit eines abgestimmten Vorgehens in Sachen Energie stärker ins Bewusstsein gerückt, ergänzt Arno Behrens, Referent für Energiepolitik am "Centre for European Policy Studies" (CEPS), einem Brüsseler Forschungsinstitut.

Und eine gemeinsame Energiepolitik bedeutet, so ist es mittlerweile auch im neuen EU-Grundlagenvertrag von Lissabon verankert, unter anderem Energiesolidarität - nach dem Prinzip: Kämpft ein Staat mit einer Versorgungslücke, springen die anderen kurzfristig ein. Ein Konzept, für das vor allem die osteuropäischen EU-Staaten gekämpft hatten. Angesichts des mehrmals aufflammenden Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine hatten sie in der Vergangenheit um ihre eigene Versorgungssicherheit gefürchtet - auch aufgrund historischer Erfahrungen haben sie Angst vor einer Abhängigkeit von russischen Energielieferungen. Doch das Konzept müsse erst noch mit Leben gefüllt werden, sagt Reul.

Bei der Umsetzung der Solidaritätsidee in die Praxis bleibe zwar noch einiges zu tun, räumt auch der EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA) ein. Dennoch verteidigt er das Prinzip gegen Kritik: "Dass sich von jetzt an jeder Staat an der Elle der Solidarität messen lassen muss - das ist nicht unerheblich."

Schlüsselfrage

CEPS-Mitarbeiter Behrens dagegen hält nicht viel von diesem Begriff: "Er ist nach wie vor nicht definiert." Konkrete Regeln, die vorschrieben, welcher EU-Staat welchen anderen wann und mit welchen eigenen Energiereserven unterstützt, gebe es längst noch nicht. Behrens ist daher überzeugt: "Was jetzt viel wichtiger ist als ein schwammiges Solidaritätskonzept, ist ein funktionierender Energie-Binnenmarkt." Von diesem Ziel sei Europa jedoch noch ein gutes Stück entfernt: "Ausbau und Weiterentwicklung der Infrastruktur für den grenzüberschreitend freien Handel mit Gas und Elektrizität sind eine der größten Herausforderungen." Auch innovative Energietechnologien sollten die Europäer gemeinsam fördern, fordert Behrens. Das sieht offenbar auch der neue EU-Energiekommissar so: Technologie-Innovationen zu fördern, gehöre zu seinen Prioritäten, sagte Oettinger, der Ex-Ministerpräsident des Tüftler- und Erfinder-Landes Baden-Württemberg.

Auch der Diversifizierung der Energiequellen misst Oettinger einige Bedeutung bei: Nicht zufällig reiste er Anfang April eigens nach Russland, um beim offiziellen Baubeginn der 1.224 Kilometer langen Nordstream-Pipeline dabei zu sein - und sich von Ingenieuren und Arbeitern vor Ort die technischen Details der Mammut-Unterwasserleitung erklären zu lassen. Schon früh hatte die Pipeline die Europäer gespalten: Polen und die baltischen Staaten fühlten sich bei der Planung übergangen und fürchteten, Russland könne ihnen einfacher die Energieversorgung kappen, sobald die direkte Leitung nach Deutschland die Versorgung der westeuropäischen Abnehmer sichert. Eine Kollision der unterschiedlichen nationalstaatlichen Interessen, die sich auch in Zukunft wiederholen könnte - trotz der vertraglich fixierten "Energiesolidarität": Das Konzept soll zwar die gegenseitige Unterstützung im Notfall sicherstellen, garantiert aber nicht, dass die EU-Staaten bei Verhandlungen mit Energielieferanten mit einer Stimme sprechen. In einer Frage sind sich allerdings alle Mitgliedstaaten einig: Energie wird eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU sein. So betrachtet kehrt der Staatenbund zu seinen Wurzeln zurück. Schon bei der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl sowie bei der Europäischen Atomgemeinschaft, beide in den 1950er Jahren als Vorläufer der heutigen EU gegründet, ging es darum, woher Europa welche Energie nimmt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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