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Johanna Metz
Votum für den Tierschutz

EU-PARLAMENT Die europäische Volksvertretung hat am vergangenen Mittwoch eine Resolution verabschiedet, die häufigere Kontrollen und härtere Strafen fordert, um den nächsten Tierschutz-Aktionsplan der EU durchzusetzen. Dem Papier, das von der liberalen Abgeordneten Marit Paulsen aus Norwegen ausgearbeitet worden war, stimmte eine breite Mehrheit der Abgeordneten zu. Der gegenwärtige Tierschutz-Aktionsplan läuft in diesem Jahr aus. Die Resolution schlägt daher Verbesserungen für den künftigen Fünf-Jahres-Plan vor.

In der Resolution heißt es, ein hohes Maß an Tierschutz, von der Zucht bis zur Schlachtung, könne die Produktsicherheit der Verbraucher erhöhen. Tierschutzbestimmungen sollten in alle relevanten EU-Politiken einbezogen werden. Vor allem sprechen sich die Abgeordneten dafür aus, dass die bestehenden Vorschriften ordnungsgemäß durchgesetzt werden, zum Beispiel das Verbot der Batteriehaltung von Hühnern. Die Abgeordneten betonen, dass EU-Haushaltsmittel erforderlich seien, damit die Kommission die Umsetzung der Gesetze auch überwachen könne.

In der Resolution fordert das Europäische Parlament die Kommission auch auf, allgemeine Vorschriften zum Tierschutz vorzuschlagen. Ziel müsse es sein, "ein gemeinsames Verständnis des Begriffs des Tierschutzes, der damit verbundenen Kosten und der grundlegend anwendbaren Bedingungen zu erreichen". Überdies solle ein "gemeinsames Grundniveau an Tierschutz" EU-weit festgelegt werden, um fairen Wettbewerb auf dem Binnenmarkt zu gewährleisten.

Tierschutzorganisationen begrüßten das Votum der Parlamentarier. "Das ist eine wunderbare Nachricht und ein positiver Schritt für den Tierschutz in Europa", sagte Daniel Turner, Sprecher des Netzwerks europäischer Tierschutzorganisationen Endcap, nach der Entscheidung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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