Vernachlässigte Fürsorgepflicht

Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestag, Reinhold Robbe, nutzte am vergangenen Donnerstag seinen letzten Auftritt vor dem Parlament, um erneut die gravierenden Probleme in der Bundeswehr zu benennen. "Die Realität in den deutschen Streitkäften ist von unübersichtlicher Bürokratie, Reibungsverlusten durch Trennung von Truppe und Truppenverwaltung sowie veralteter Personal- und Materialplanung gekennzeichnet", kritisierte Robbe in der Debatte über seinen Jahresbericht 2009. Die seit Jahren bekannten Mängel seien mit den Ansprüchen einer modernen Einsatzarmee nicht vereinbar. Er müsse leider feststellen, dass einige Verantwortliche in der Bundeswehrführung ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den Soldaten nicht gerecht würden.

Gepanzerte Fahrzeuge

Als Beispiel nannte Robbe neben den Defiziten im Sanitätswesen erneut die mangelnde Ausstattung mit gepanzerten Fahrzeugen. Das optimale Beherrschen dieser Fahrzeuge sei für die Soldaten überlebenswichtig in den Auslandseinsätzen. "Aus diesem Grund fehlt mir jedes Verständis für diese gravierenden Defizite in der Ausstattung und in der Ausbildung", monierte Robbe. Der Verweis auf die angespannte Finanzlage des Bundes sei für ihn nicht hinnehmbar.

Verteidigungsminister Karl-Theordor zu Guttenberg (CSU) versprach in der Debatte zumindest an diesem Punkt Abhilfe. In diesem Jahr würden knapp 200 gepanzerte Fahrzeuge der Truppe zur Verfügung gestellt - und zwar nicht erst zur Ausbildung im Einsatz, sondern bereits zur Ausbildung an den Heimatstandorten. Guttenberg kündigte zudem an, dass die von ihm eingesetzte Strukturkommission bis Ende des Jahres Ergebnisse vorlegen werde, wie die vom Wehrbauftragten benannten Mängel beseitigt werden können.

Amtsübergabe

Reinhold Robbe gibt das Amt des Wehrbeauftragten am 19. Mai an seinen Nachfolger Hellmut Königshaus (FDP) ab. Die Vertreter aller Fraktionen und Guttenberg dankten Robbe ausdrücklich für die von ihm geleistete Arbeit. Der Sozialdemokrat, dessen Wahl im Jahr 2005 noch von vielen Abgeordneten kritisch gesehen worden war - Robbe hatte Mitte der 1970er Jahre den Wehrdienst verweigert und Zividienst geleistet - hat sich in den vergangenen zehn Jahren über alle Fraktionsgrenzen hinweg und in der Bundeswehr viel Respekt verschafft.

Vor allem für die von ihm gepflegte Praxis der unangemeldeten Truppenbesuche, um sich ein möglichst unverfälschtes Bild von den Streitkräften zu verschaffen, und sein Werben im Ausland für die Funktion des Wehrbeauftragten beziehungsweise die Kooperation mit ähnlichen Institutionen anderer Armeen bekam Robbe viel Lob. Seine Arbeit werde "Spuren hinterlassen", sagte Omnid Nouripour (Grüne), "nicht nur in der Parlamentsarmee, sondern auch im Parlament".