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Das Parlament
Nr. 19
/ 10.5.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Thema der Woche - Hilfe für Griechenland
Michaela Hoffmann
Parlamentarischer Parforceritt
GRIECHENLAND
In nur fünf Tagen hat der Bundestag die Hellenen-Hilfe beschlossen - Szenen einer ungewöhnlichen Woche
Zwiespältige Gefühle habe er, sagt der Herr mit dem grauen Zopf, der am vergangenen Freitag Morgen um Viertel vor neun in der Besucherschlange vor dem Reichstag steht. "Die Griechenland-Hilfe muss wohl sein", seufzt Eckhard Steinseifer aus Heilsbronn Nürnberg, "gezwungenermaßen", es gehe ja darum,
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Corinna Jessen
Angst vor dem Abgrund
GRIECHENLAND
Nachdem das Sparpaket verabschiedet ist, wächst die Sorge um den Zusammenhalt der Gesellschaft
Kleftes, Kleftes" - Diebe, Diebe, schreit Alexandros Kolindriatis wie schon so oft in den vergangenen Wochen vor dem Parlament, in dem die Abgeordneten gerade das härteste Sparprogramm in einem europäischen Land seit Kriegende verabschieden. Der 36-jährige Lehrer hat zwei kleine Kinder, seine Frau
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Detlef Fechtner
Von Brüssel nach Athen
EU-FINANZHILFE
Kredite sind an strenge Auflagen geknüpft
Das erste Geld fließt schon in wenigen Tagen. Am 19. Mai werden in Griechenland alte Schulden im Wert von mehr als acht Milliarden fällig. Damit die Regierung die Gläubiger ohne Verzug bedienen kann, müssen die anderen Euro-Länder und der Internationale Währungsfonds (IWF) rechtzeitig vor dem
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Hans-Jürgen Leersch
Stabilität schmilzt
EUROZONE
Der Euro sollte Europa zu einem Hort der Stabilität machen. Tatsächlich laufen die Staatsschulden allenthalben aus dem Ruder. Griechenland ist längst kein Einzelfall mehr
Es liest sich heute wie ein schönes Märchen: Finanzminister Fritz Schäffer (CSU), an den in Bonn noch eine Straße erinnert, erzielte zwischen 1953 und 1957 hohe Staatsüberschüsse. Für das Sparen (Thesaurieren) des Überschusses von damals 8 Milliarden Mark hält sich bis heute der Begriff
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Rolf Obertreis
Großkunden am Kapitalmarkt
Staatsfinanzen
Länder haben zur Geldbeschaffung mehrere Möglichkeiten - Deutschland gilt als Top-Schuldner
Die Steuereinnahmen haben den Staaten noch nie gereicht. Selbst in besten Konjunkturzeiten klafft in den Etats ein Loch. Ausweg: Die Länder leihen sich am Kapitalmarkt Geld bei Großinvestoren wie Banken, Versicherungen und Pensionskassen. Und bei Privatanlegern. Allein der Bund wird sich auf diesem
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Michael Klein
KfW kann Kredite aufnehmen
Haushalt Griechenland kann von Deutschland Kredithilfe bekommen. Dem Entwurf der Koalitionsfraktionen zum Währungsunion-Stabilitätsgesetz ( 17/1544 ) stimmte der Bundestag am vergangenen Freitag in geänderter Fassung ( 17/1561 ) zu. In namentlicher Abstimmung votierten 391 Abgeordnete dafür, 72
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Michael Klein
Griechenland-Hilfe »alternativlos«
Haushalt Die meisten Sachverständigen halten das Hilfspaket für Griechenland für alternativlos. Dies wurde am vergangenen Mittwoch bei der Anhörung des Haushaltsausschusses zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der
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Helmut Stoltenberg
Länderkammer hat keine Einwände
BUNDESRAT Keine zweieinhalb Stunden hat es am Freitag gedauert, bis nach dem Bundestag auch der Bundesrat um 14.19 Uhr erwartungsgemäß das deutsche Nothilfepaket für Griechenland billigte. Damit das "Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz" im Eilverfahren die letzte parlamentarische Hürde nehmen
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 19 vom 10.5.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
