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Götz Hausding
Ins Netz gegangen

internet Enquete-Kommission hat sich konstituiert

Das Internet beeinflusst das Leben immer stärker. Seit vergangener Woche nimmt sich der Bundestag dieses Themas an. Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" soll bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 Handlungsempfehlungen vorlegen, um die Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland weiter zu verbessern. Das Gremium ist auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (17/950) am 5. Mai eingesetzt worden.

Zwischen Freiheit und Sicherheit

Der Enquete-Kommission gehören 17 Abgeordnete und ebenso viele externe Sachverständige an. Hierbei reicht das Spektrum vom Netzaktivisten bis zum Hochschulprofessor. Zum Vorsitzenden wurde der CDU-Abgeordnete Axel E. Fischer gewählt, zu seinem Stellvertreter Martin Dörmann von der SPD-Fraktion.

Nach der Konstituierung sagte Fischer, entscheidend werde es sein, den Spagat zu schaffen zwischen der größtmöglichen Freiheit im Netz und der Sicherheit für die Menschen, die das Internet nutzen.

Auf die hohe Bedeutung des "freien Zugangs zu freien Medien, zu freiem Wissen und zu freier Information", der "selbstverständlich" sein müsse, verwies der Unions-Obmann Jens Koeppen. Sein SPD-Kollege Lars Klingbeil sieht mit der Einsetzung "die Voraussetzung für einen netzpolitischen Neuanfang" geschaffen.

Jimmy Schulz, Sprecher der FDP-Fraktion, machte deutlich, dass das Thema im Jahr 2012 nicht beendet sein dürfe: "Wir müssen vielmehr einen dauerhaften Platz im Parlament dafür finden", forderte er. Die Kommission dürfe kein Placebo werden, warnte Halina Wawzyniak, Obfrau der Linksfraktion. Es gelte daher, das Gremium so offen wie möglich zu gestalten. Grünen-Obmann Konstantin von Notz forderte, eine Infrastruktur aufzubauen, die es ermöglicht, Input von außen in die Kommission zu holen.

Die Kommission wird grundsätzlich öffentlich tagen. Details sollen auf einer Klausurtagung am 16. und 17. Mai geklärt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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