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Helmut Stoltenberg
Abgeschlagene Bewerber

ERGEBNIS Zwei Splitterparteien kamen über ein Prozent

Die Nordrhein-Westfalen hatten die Wahl, und das keineswegs nur zwischen den fünf Parteien, die am 9. Mai den Sprung in den Landtag schafften: Neben ihnen hatten sich noch 20 Splitterparteien mit Landeslisten dem Wählervotum gestellt, "Die Violetten" beispielsweise oder "Die Tierschutzpartei". Gemeinsam kamen sie alle auf einen Stimmenanteil von rund 6,5 Prozent, auch wenn sich manche dabei mit einem nur vier- oder gar dreistelligen Zweitstimmenergebnis begnügen mussten wie der "Bund für Gesamtdeutschland" mit gerade einmal 743 Stimmen.

Bis zu 85 Cent pro Stimme

Immerhin winken Parteien, die bei der Landtagswahl einen Stimmenanteil von mindestens 1,0 Prozent erreichten, für den Rest der Wahlperiode eine jährliche staatliche Zahlung von bis zu 85 Cent pro gewonnener Wählerstimme. Diese Grenze übersprangen bei der NRW-Wahl mit der "Piratenpartei Deutschland" und der "Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen" (pro NRW) zwei Gruppierungen. Die 2006 gegründete "Piratenpartei", die sich vor allem mit Themen rund um das Internet beschäftigt, kam im bevölkerungsreichsten Bundesland mit 119.581 Zweitstimmen auf 1,5 Prozent, nachdem sie bei der Bundestagswahl 2009 in Nordrhein-Westfalen noch 1,7 Prozent und bundesweit sogar 2,0 Prozent verbuchen konnte. "Pro NRW", 2007 aus der gegen den Bau einer Moschee gerichteten Bewegung "pro Köln" hervorgegangen, landete bei der Landtagswahl mit 106.932 Zweitstimmen bei 1,4 Prozent und damit knapp hinter den "Piraten".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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