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VOR 20 JAHREN ...
Sandra Ketterer
D-Mark für DDR-Bürger

18. Mai 1990: Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion

"Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh'n wir zu ihr!": So machten DDR-Bürger ihrer Stimmung bei Demonstrationen Luft. Und sie ließen den Worten Taten folgen: In Scharen wanderten sie nach der Grenzöffnung im Herbst 1989 in die Bundesrepublik aus. Um eine weitere Abwanderung zu verhindern und den Menschen in der DDR noch vor der deutschen Einheit eine Perspektive zu geben, bot Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) der DDR-Regierung unter Hans Modrow im Februar 1990 die Einführung der D-Mark an.

Am 18. Mai 1990 unterzeichneten die Finanzminister beider Länder, Theodor Waigel und Walter Romberg, den Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Am 21. Juni stimmte der Bundestag dem entsprechenden Gesetz mit 444 Ja-Stimmen gegen 60 Nein-Stimmen zu. Die DDR übernahm große Teile des westdeutschen Rechtssystems, zum Beispiel die westdeutsche Sozialversicherung. Vor allem aber wurden Gehälter, Mieten und andere "wiederkehrende Zahlungen" ab dem 1. Juli 1990 in D-Mark ausgezahlt - und zwar zum Wechselkurs von 1:1. Jeder DDR-Bürger konnte außerdem mehrere tausend Mark Bargeld zu diesem Kurs umtauschen. Ein umstrittenes Verfahren, denn der Wert der DDR-Mark und die ostdeutsche Wirtschaftsleistung war wesentlich geringer. Im Mai kündigte Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl aus Protest seinen Rücktritt an. Er hatte für einen Wechselkurs von 2:1 und eine Sonderwirtschaftszone Ost plädiert. Durch die Einführung des Solidaritätszuschlages im Jahr 1991 zur Finanzierung der Deutschen Einheit sah er sich bestätigt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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