Inhalt

Kata Kottra
Der Weg zum Wahltag

ABLAUF Die letzten Landesparlamente entscheiden am 17. Juni

Am 29. Juni wird noch gekickt: In den Stadien von Pretoria und Kapstadt werden die Nationalmannschaften um den Einzug ins Viertelfinale der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika kämpfen. Der nächste Tag ist aber "spielfrei", betonte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vergangene Woche. Somit wird zumindest kein sportliches Großereignis von der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30. Juni ablenken. Gewählt wird der Nachfolger Horst Köhlers von den 1.244 Mitgliedern der Bundesversammlung. Ihr gehören alle Bundestagsabgeordnete und ebenso viele Delegierte der Landesparlamente an.

5 bis 133 Delegierte

Wie viele der 622 Landes-Delegierten ein Bundesland stellt, hängt von seiner Bevölkerungszahl ab; wer keinen deutschen Pass hat, wird nicht mitgezählt. Weil sich die Bevölkerungszahlen ständig ändern, muss die Zahl der Delegierten bei jeder Bundespräsidenten-Wahl neu berechnet werden. Nordrhein-Westfalen als größtes Bundesland schickt diesmal 133 Vertreter, Bayern darf 95 Delegierte entsenden, während Baden-Württemberg 79 zustehen. Auf das Saarland als kleinstem Flächenstaat kommen nur 8 Delegierte, auf Hamburg 13 und auf Bremen 5.

Spätestens bis zum 18. Juni müssen die Länder ihre Delegierten wählen. Brandenburg ist am 3. Juni vorgeprescht, am Mittwoch sollen Nordrhein-Westfalen, am Donnerstag Baden-Württemberg sowie Bayern und am Freitag Mecklenburg-Vorpommern folgen. Zuletzt wählen Berlin und Sachsen-Anhalt am 17. Juni ihre Abgesandten.

Wenn die Bundesversammlung am 30. Juni zusammenkommt, wird sie aufgrund Köhlers Rücktritts von einer lieb gewordenen Tradition abweichen: Seit 1979 wurde der Bundespräsident immer am 23. Mai gewählt. An diesem Tag wurde 1949 das Grundgesetz verkündet. In fünf Jahren könnte die Tradition wiederhergestellt werden: Die Amtszeit des neuen Bundespräsidenten endet am 30. Juni 2015. Laut Grundgesetz muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vorher zusammentreten. Der 23. Mai 2015 wäre ein passender Termin - und auch Fußball-WM-technisch völlig unbedenklich.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag