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Aus Plenum und Ausschüssen
Michaela Hoffmann
»Manche Tage im Leben sind schön«

ARBEIT

Anette Kramme war gut gelaunt am vergangenen Donnerstagnachmittag. "Manche Tage im Leben sind richtig schön", schmetterte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion vom Rednerpult des Bundestages den Kollegen entgegen und wollte "erst einmal 'Emmely' ganz herzlich zu ihrem Prozesserfolg gratulieren". Kurz zuvor war über den Nachrichtenticker gelaufen, dass die fristlose Kündigung der Berliner Supermarktkassiererin "Emmely", die zwei Pfandbons im Wert von insgesamt 1,30 Euro unterschlagen hatte, nicht angemessen war - so hatte das Bundesarbeitsgericht entschieden.

Doch der Gegenstand der Debatte war an diesem Tag ein ganz anderer: Es ging um das Thema "befristete Arbeitsverhältnisse". In zwei Anträgen hatten die Fraktionen von SPD (17/1769) und Die Linke (17/1968) gefordert, die Möglichkeiten zur Befristung für die Arbeitgeber einzuschränken, insbesondere dann, wenn kein Sachgrund vorliegt. Derzeit erlaubt das Gesetz einen befristeten Arbeitsvertrag ohne Sachgrund bis zur Dauer von zwei Jahren, im Fall einer Existenzgründung sogar befristet bis zu vier Jahren.

"Die Zahlen sind wirklich beängstigend", sagte Kramme: "50 Prozent aller Neueinstellungen erfolgen befristet." Wer befristet beschäftigt sei, mache sich nicht nur Sorgen um die Zukunft. Eine Entscheidung zugunsten von Kindern sei etwa schwierig oder auch, einen Bankkredit zu bekommen. Neben den individuellen Problemen sieht Kramme auch "volkswirtschaftliche", da befristet Beschäftigte häufig zu den Niedrigverdienern zählten.

"Lieber befristete Arbeit als unbefristet arbeitslos", hielt Gitta Connemann (CDU) dagegen und betonte, dass knapp jeder zweite Betroffene "nach einem Jahr eine unbefristete Anstellung" erhalte. Es gebe auch keine Belege dafür, dass befristete Stellen normale Arbeitsverhältnisse verdrängten. "Die Zahl der unbefristeten Vollzeitjobs hat sich seit mehr als zehn Jahren bei rund 20 Millionen eingependelt", sagte Connemann, "in demselben Zeitraum ist die Zahl der Erwerbstätigen um 2,7 Millionen gestiegen". Es sei also nicht umgeschichtet worden, es seien zusätzliche Stellen entstanden.

Jutta Krellmann (Die Linke) räumte ein, dass es "möglicherweise gute Gründe" für Befristungen gebe, die aber könnten dann ja auch genannt werden. Vor allem Frauen, junge Menschen und ausländische Mitbürger würden befristet eingestellt, ihnen werde jegliche Planungssicherheit genommen. Brigitte Pothmer (Grüne) bemängelte, dass es Missbrauch bei sachgrundlosen Befristungen gebe, und forderte Korrekturen. Bei Unternehmensgründungen könne die Sonderregelung jedoch sinnvoll sein. Der FDP-Parlamentarier Heinrich Kolb betonte, dass es "absolute Sicherheit" im Erwerbsleben nicht gebe. Er verwies darauf, dass auch die Mitarbeiter von Abgeordneten befristete Verträge hätten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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