Soldaten weiter im Sudan

BUNDESWEHR I

Eine Verlängerung um jeweils ein Jahr hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag für die beiden UN-Mandate im Südsudan (Unmis) und in der westsudanesischen Provinz Darfur (Unamid) beschlossen. Für den Einsatz im Sudan stimmten 493 Abgeordnete, 44 waren dagegen, 26 enhielten sich. Für die Mission im westsudanesischen Darfur sprachen sich 487 Parlamentarier aus; 69 votierten dagegen. Es gab eine Enthaltung. Die Bundesregierung hatte zwei Anträge (17/1902, 17/1901) vorgelegt. Danach werden bis zu 75 Soldaten für Unmis und 50 Soldaten für Unamid bereitgestellt. Die Kosten für beide Missionen veranschlagt die Koalition auf 3,1 Millionen Euro.

Wie die Regierung in ihrem Antrag erläutert, leisteten die bei der Friedensmission in Südsudan gegenwärtig eingesetzten 32 deutschen Soldaten "einen wichtigen und international angesehenen Beitrag". Die Gewalt in der Region sei nach wie vor hoch. Konflikte um Wasser oder Land und ethnische Spannungen würden immer wieder zu bewaffneten Auseinsetzungen führen. Auch in Darfur bleibe die Lage angespannt, betont die Regierung. Immer wieder aufflammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen belasteten die humanitäre Lage der Zivilbevölkerung. Eine dauerhafte politische Lösung des Darfur-Konfliktes steht aus Sicht der Bundesregierung weiterhin aus.