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Das Parlament
Nr. 28-29
/ 12.7.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Monika Pilath
Die Pillenpreisdrücker
ARzneimittel
Die Koalition will der Pharmabranche ans Geld - skeptisches Lob von Lauterbach
Kennen Sie AMNOG? Nein, falsch getippt, dabei handelt es sich nicht um einen neuen Perspektivspieler der Fußball-Nationalmannschaft. Wobei Perspektivspieler auch nicht ganz falsch ist, schließlich hegt die schwarz-gelbe Koalition große Erwartungen: AMNOG soll ein richtiger Kostenfresser werden.
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Monika Pilath
Krankenkassen wollen mehr Geld für Hartz-IV-Bezieher
GESUNDHEIT Die gesetzlichen Krankenkassen fordern höhere Zuweisungen aus Steuermitteln für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Alg II). "Eine Orientierung an den tatsächlichen Ausgaben könnte zu einer jährlichen Einnahmeverbesserung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von 4 bis 5 Milliarden
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Michaela Hoffmann
Der Mann mit 622 Vorgesetzten
BUNDESTAG
Harro Semmler, Krimi-Fan und Hobby-Läufer, ist neuer Direktor der Verwaltung
"Verblendung" hat er schon verschlungen, jetzt packt er sich die dicken Wälzer "Verdammnis" und "Vergeltung" des schwedischen Krimiautors Stieg Larsson in den Koffer. Wenn Harro Semmler in den nächsten Tagen für drei Wochen auf die Insel Wangerooge fährt, dann will er am Meer "noch einmal so richtig
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Vorstoß zu Stasi-Test
BUNDESTAG Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) spricht sich für einen neuen Anlauf aus, die mögliche Zusammenarbeit von Abgeordneten mit der DDR-Staatssicherheit zu untersuchen. Es spreche nichts gegen eine solche systematische Überprüfung, sagte Lammert am vergangenen Freitag der
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Helmut Stoltenberg
Zankapfel Plebiszite
INNEN Zehn Mal schon, rechnete der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann vergangene Woche im Plenum des Bundestages vor, hat das Parlament in den zurückliegenden Wahlperioden über die Einführung plebiszitärer Elemente auf Bundesebene diskutiert. Am Donnerstag war es wieder so weit, als die
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Susanne Kailitz
Das Ende des Jugendwahns
ARBEIT
Die Parlamentarier streiten erbittert über die Rente mit 67 und die Lage Älterer auf dem Arbeitsmarkt
Staatstragende Reden können bisweilen ganz schön anstrengend sein. "Wenn ich nicht Parlamentarischer Staatssekretär wäre", rief Hans-Joachim Fuchtel (CDU) in Richtung des Linkspartei-Vorsitzenden Klaus Ernst, "würde ich auf ihre agitatorische Rede eine ganz andere Gegenrede halten." Doch Fuchtel,
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Helmut Stoltzenberg
Bundespolizei: Kritik an Reform
INNEN Die 2008 beschlossene Neuorganisation der Bundespolizei stößt bei Experten auf deutliche Kritik. Dies wurde vergangenen Montag auf einer Anhörung des Innenausschusses deutlich. Zu der Reform gehörte unter anderem die Schaffung des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam als Bundesoberbehörde. Sven
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Helmut Stoltenberg
Weiter Streit um Doppelpass
INNEN Die Linke ist mit einem Vorstoß zur erleichterten Einbürgerung von Ausländern auf entschiedenen Widerspruch der Koalition gestoßen. Vertreter von SPD und Grünen machten sich dagegen in der ersten Plenardebatte über den Linke-Antrag ( 17/2351 ) am vergangenen Donnerstag für eine Hinnahme
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Alexander Weinlein
Kinder dürfen kein Nachteil sein
Familie Immer mehr Frauen in Deutschland sind erwerbstätig, allerdings steigt die Arbeitszeit der Frauen nicht. Das sagte Professor Gerhard Bosch, Mitglied der Sachverständigenkommission Gleichstellung, am Mittwoch im Familienausschuss bei der Vorstellung des zweiten Zwischenberichts zur Erstellung
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Michaela Hoffmann
Kurz über lang arbeiten
ARBEIT
Der Bundestag verlängert die Kurzarbeiter-Subvention
"Gestern beim Fußball waren andere besser als wir", sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Ralf Brauksiepe (CDU), am vergangenen Donnerstag im Plenum, "aber wenn man die Lage auf dem Arbeitsmarkt sieht, muss man sagen: Seit Monaten ist niemand in
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Kurz notiert
Geldstrafen anerkennen Geldstrafen und Geldbußen sollen bald innerhalb der EU gegenseitig anerkannt werden. Der Bundestag beschloss am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 17/1288 , 17/2458 ). SPD
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 28-29 vom 12.7.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
