Inhalt


Kurz notiert

Der Erweiterungskommissar

Der Tscheche Stefan Füle ist seit Februar 2010 EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik. Er führt die Verhandlungen mit den Staaten, die sich um eine Mitgliedschaft in der EU bewerben. Sein Ressort besteht seit 1977 und war nur von 1989 bis 1993 nicht besetzt. In manchen Amtsperioden hatte der Erweiterungskommissar auch andere Aufgaben zu erfüllen. Füle zum Beispiel ist auch für die Europäische Nachbarschaftspolitik zuständig und arbeitet eng mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik zusammen. Bei seiner Anhörung vor dem Europaparlament kündigte er an, die Erweiterung um die Staaten des Westbalkans und um die Türkei vorantreiben zu wollen. Er werde sicherstellen, "dass keines der Länder am Westbalkan zurück und in der Kälte bleibt".

Die Generaldirektion

Ein Kommissar benötigt einen großen Mitarbeiterstab, der ihm zuarbeitet. In diesem Falle ist das die Generaldirektion Erweiterung der EU unter der Leitung des Briten Michael Leigh. Leigh ist bereits seit 1977 für die Europäische Gemeinschaft tätig, war unter anderem intensiv an den Beitrittsverhandlungen mit der Tschechischen Republik beteiligt und von 2000 bis 2003 in ähnlicher Funktion für die Türkei, Zypern, Malta, Bulgarien und Rumänien zuständig. Fast alle diese Staaten sind heute EU-Mitglieder. Die Generaldirektion Erweiterung ist in fünf Unterdirektionen aufgeteilt: Die erste ist für die Kommunikation mit und unter den Beitrittskandidaten zuständig; die zweite koordiniert die Zusammenarbeit mit den Kandidaten Kroatien, Mazedonien, Türkei und Island; die dritte Direktion tut dasselbe für Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo-Fragen; die vierte koordiniert die Finanzinstrumente und Regionalprogramme zur EU-Erweiterung; und Direktion Nummer fünf mit dem vielsagenden Titel "Ressourcen" ist für die strategische Planung der Erweiterung, Controlling und IT-Fragen zuständig.

Das Personal

Die Delegationen repräsentieren die EU und dienen den Interessen der Gemeinschaft auf der ganzen Welt. Mehr als 130 solcher Delegationen gibt es weltweit. Sie regeln die tagtäglichen Beziehungen zwischen der EU und den jeweiligen Ländern, sind also auf diplomatischem und konsularischem Gebiet beratend tätig. Außerdem klären die Delegationen über die Arbeit der EU auf und beantworten die allseits gestellte Frage: Was bringt uns eine Zusammenarbeit oder gar eine Mitgliedschaft? Ein besonderes Aufgabenprofil haben die Delegationen dort, wo man sich um eine Aufnahme in die EU bemüht. Hier analysieren die Mitarbeiter die politische und wirtschaftliche Entwicklung sowie die Ausführung nötiger Reformen. Außerdem sind sie an der Erstellung der jährlichen Fortschrittsberichte beteiligt. Bei Verhandlungen mit der Europäischen Union unterstützen die Mitarbeiter der Delegationen - das können bis zu 100 sein - das betreffende Land.

autor

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag