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Das Parlament
Nr. 32-33
/ 09.08.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Sophie Mühlmann
Allianz gegen die Generäle
BIRMA
»Nur wer an Gnome, Trolle und Elfen glaubt«, kann von der Parlamentswahl etwas erwarten
Birmas oberster General Than Shwe hat seinem Volk einen Rat gegeben: Trefft die "korrekte Entscheidung" am Wahltag, hatte er im Januar angemahnt. Birmas Junta will sich der Welt von ihrer Schokoladenseite zeigen - und ihre Herrschaft mit einer Parlamentswahl legitimieren. Das neue Parlament soll den
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Kata Kottra
Berlusconi wird geschwächt
ITALIEN Noch in diesem Herbst könnten in Italien Neuwahlen anstehen. Durch den Bruch mit Gianfranco Fini, dem Präsidenten des italienischen Abgeordnetenhauses, hat Regierungschef Silvio Berlusconi seine stabile Mehrheit im italienischen Parlament verloren. Trotzdem konnte Berlusconi auf der letzten
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Karl-Otto Sattler
Brüssel unterwirft sich der Straßburger Rechtsprechung
EUROPARAT
Bundesaußenminister Guido Westerwelle und EU-Justizkommissarin Viviane Reding sprechen von einem »wirklich historischen Moment« - trotz vieler ungeklärter Fragen
Vorschusslorbeeren werden schon mal üppig verteilt: Man komme dem Ziel näher, betont Außenminister Guido Westerwelle (FDP), "einen ganz Europa umfassenden Raum der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu schaffen." Und von einem "wirklich historischen Moment" spricht
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 32-33 vom 09.08.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
