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Das Parlament
Nr. 36-37
/ 6.09.2010 - Thema: Spanien
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Christoph Birnbaum
Zahltag: 30.09.
Bankenabgabe
Ein Fonds, der jährlich 1,3 Milliarden erhält, soll den Steuerzahler vor Bankenpleiten schützen
Der 30. September soll in Deutschland künftig Zahltag für Banken und Sparkassen werden. An diesem Tag will die Bundesregierung die Geldhäuser jährlich mit einer Zwangsabgabe zur Kasse bitten. Als Folge der Bankenkrise und als Instrument der Bankenrettung soll der Staat künftig auch durch ein neues
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Götz Hausding
Mehr als 100 Gutachten im Auftrag der Abgeordneten
Forschung
Das Büro für Technikfolgeabschätzung beim Deutschen Bundestag feiert sein 20-jähriges Bestehen
Stellen Sie sich doch einmal vor, in deutschen Großstädten würde der Strom ausfallen. Nicht nur in einer Straße und nicht nur für ein paar Stunden, sondern lang andauernd und großflächig. Furchtbar, aber auch ziemlich unwahrscheinlich. Mit solchen Szenarien und den daraus entstehenden Folgen
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Kurz notiert
Leichtere Rückgabe von Energiesparlampen Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Einzelhandel verpflichtet, Energiesparlampen an allen Verkaufsstellen auf einfache Weise zurückzunehmen. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag ( 17/2121 ). Zudem soll die Regierung im
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Michael Klein
Teurer Abflug
Haushalt
Regierung plant 2011 Einsparungen von 11,2 Milliarden Euro - 1 Milliarde erhofft sie sich von der Flugabgabe
Das Sparpaket ist geschnürt. Die Regierung hat am vergangenen Mittwoch die angekündigten Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von rund 11 Milliarden Euro als Gesetzentwurf verabschiedet und als "Zukunftspaket" auf den Weg gebracht. Jetzt hat der Gesetzgeber das Wort: Die Bundestagsabgeordneten müssen
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Michael Klein
Gegen die Verödung
Bau
Linke fordern Entschuldung von Wohnungsunternehmen
Der demographische Wandel setzt sich fort. Auch 20 Jahre nach der Einheit wird die Einwohnerzahl der Städte in den neuen Ländern immer geringer. Die Städte drohen zu veröden. Um die Städte wieder attraktiver zu machen, müsste investiert werden. Das fällt den ostdeutschen Wohnungsunternehmen schwer,
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Enrico Dix
Die Großen schwächeln
Monopolkommission
Wertschöpfung sinkt bei Konzernen
Die Wertschöpfung der 100 größten inländischen Unternehmen sank im Zeitraum 2006 bis 2008 um 6,3 Prozent. Dies geht aus dem 18. Hauptgutachten 2008/2009 der Monopolkommission hervor, das die Bundesregierung als Unterrichtung ( 17/2600 ) vorgelegt hat. Damit nahm die Wertschöpfung der Großkonzerne
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Kurz notiert
Bessere Kaninchenhaltung Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für höhere Mindestanforderungen für die Haltung von Kaninchen ein. Dazu haben sie jeweils einen Antrag vorgelegt (SPD 17/2017 , Grüne 17/2006 ). Die Abgeordneten kritisieren, dass die Haltung von Kaninchen derzeit
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 36 vom 6.09.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
