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»Horse Trading« geht in die dritte Woche

AUSTRALIEN Unklare Mehrheitsverhältnisse im Parlament auf dem »fünften Kontinent«

06.09.2010
2023-08-30T11:26:03.7200Z
3 Min

Spätestens seit Mitte der Woche, als unerwartet gute Wirtschaftsdaten veröffentlicht wurden, wissen die Australier, dass das Leben auch ohne klare politische Verhältnisse weitergeht. Selten war so viel Unruhe im Land gewesen wie in den Tagen nach der Parlamentswahl vom 21. August, als Australien zum ersten Mal seit siebzig Jahren ohne Sieger dastand.

Die 150 Abgeordneten-Sitze addieren sich zu einem sogenannten "hung parliament": Die konservative "Koalition" mit Anthony Abbott an der Spitze wird 73 Sitze halten - womit ihr drei Stimmen zur absoluten Mehrheit fehlen. Labor unter (der übergangsweise weiterregierenden) Premierministerin Julia Gillard kommt auf 72 Sitze. Die Grünen haben ein Mandat gewonnen, die verbleibenden vier Sitze sind an parteilose Kandidaten gegangen.

Fußnote der Parteigeschichte

Beide Spitzenkandidaten müssen um externe Unterstützung werben, wobei Gillard nicht nur um ihr Premierministeramt, sondern ums politische Überleben kämpft. Misslingt es ihr, Labor an der Macht zu halten, droht sie zu einer Fußnote der Parteigeschichte zu werden. Erst gut zwei Monate ist es her, dass sich die gelernte Arbeitsrechtlerin in den Parteivorsitz und damit ins Premierministeramt putschte. Ihr Vorgänger Kevin Rudd, dem sie bis Juni als Stellvertreterin und Ministerin gedient hatte, war zuvor in Umfragen abgerutscht und wurde von der Partei als Last empfunden.

Es war ein jähes Ende für Rudd, der im Herbst 2007 einen triumphalen Wahlsieg gegen den lange regierenden Premierminister John Howard eingefahren hatte und noch im März diesen Jahres Sympathiewerte von mehr als siebzig Prozent genoss. So wenig die Laborpartei damit gerechnet hatte, dass sie das Abservieren eines gewählten Regierungschefs die Mehrheit kosten könnte, so sehr wurde der konservative Herausforderer zur Überraschung. Abbott, der ebenfalls aus rauen innerparteilichen Kämpfen hervorgegangen war, galt zunächst als weiterer Übergangskandidat der Opposition. Während der Ära Howard hatte er im Schatten anderer Minister gestanden; vor allem von der linksliberalen Presse wurde er als reaktionär, klerikal und unmodern verspottet. Sein konzentrierter, uneitler Wahlkampf drehte jedoch die Stimmung.

Mit fast beängstigendem Einsatz bearbeitete der Hobby-Triathlet die Wähler; in den letzten 48 Stunden vor den Wahlen verbot er sich sogar das Schlafen und nutzte die Nächte für Besuche von Polizeiwachen und Großmärkten. Anders als Gillard, die ihn ständig als "Risiko" für alles mögliche darstellte, verließ sich Abbott auf seine geradlinige Ausstrahlung und präsentierte sich so als Alternative zu einer immer nervöser wirkenden Amtsinhaberin.

Nüchterner Verhandler

Die Unterschiede der beiden spiegeln sich auch im Stil, mit dem sie auf politische Brautschau gegangen sind. Wo sich Gillard noch in der Wahlnacht den Unabhängigen schmeichelte und ihre Abgeordnetenarbeit lobpries, präsentierte sich Abbott als nüchterner, zuweilen harter Verhandler. Von "tough love" spricht der Journalist Mark Davis.

Parteipolitisch festgelegt hat sich der erste grüne Abgeordnete in der Geschichte Australiens, Adam Bandt, der unter Führung von Parteichef Bob Brown eine weitreichende Zusammenarbeit mit Labor vereinbart hat. Ende der Woche signalisierte auch der erste Unabhängige Unterstützung für die Labor-Partei. Ob dies die drei noch unentschiedenen Abgeordneten in die gleiche Richtung ziehen wird - zwei von ihnen würden genügen -, steht dahin. Sie gelten als eher konservativ, werden sich aber im Zweifel für das bessere Angebot entscheiden. "Ich habe einen Gutteil meines Lebens Vieh gekauft und verkauft und glaube zu wissen, wie man einen Handel abschließt", erklärte der Abgeordnete Bob Katter zu Beginn des "horse tradings", das nun in die dritte Woche geht.