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Tatjana Heid
Flaggschiff voller Zwerge

BILDUNG/FORSCHUNG Opposition sieht falsche Prioritäten

Normalerweise hat Bildung- und Forschungspolitik wenig mit Nautik zu tun - bei der Debatte über den Etatentwurf am vergangenen Dienstag war das jedoch anders. "Mit Ihnen am Steuerrad und Bundeskanzlerin Merkel auf der Kommandobrücke ist das Flaggschiff »Bildung« zu einer ziellos vor sich hin dümpelnden Jolle verkümmert", warf die SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) vor. Stürmische Zeiten für die Koalition: Von einer "traurigen Leistung" war die Rede, von einer "realen Mangelsituation" und der "Revolution der Gartenzwerge". Der Etatentwurf fiel bei allen Oppositionsparteien durch. Dagegen verteidigten Union und FDP ihn als Ausdruck der Priorität, die dem "Zukunftsministerium" Bildung und Forschung eingeräumt werde. Und holten ihrerseits zum Gegenschlag aus: In der rot-grünen Regierungszeit unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) sei der Etat in sieben Jahren um eine Milliarde Euro erhöht worden. "Wir erhöhen unter Kanzlerin Merkel selbigen Etat in nur fünf Jahren um über vier Milliarden Euro", sagte der Unionsabgeordnete Albert Rupprecht.

Im Vergleich zum Vorjahr fällt der Haushalt für Bildung und Forschung mit rund 11,65 Milliarden Euro um 7,2 Prozent höher aus. 2010 lag er bei 10,86 Milliarden Euro. Für Bildungswesen und Nachwuchsförderung soll mit 3,11 Milliarden Euro geringfügig weniger als 2010 ausgegeben werden. Für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems sind 4,12 Milliarden Euro eingeplant, 2010 waren es 3,46 Milliarden. Im Bereich Forschung für Innovationen und Hightech-Strategien sollen 4,54 Milliarden Euro ausgegeben werden. Im vergangenen Jahr entfielen auf diesen Posten 4,34 Milliarden Euro.

Der Etatentwurf sei geprägt von "neuen Konzepten, hohen Investitionen und einer weiteren Internationalisierung", stellte Schavan zu Beginn ihrer Rede klar. Als Schwerpunkte nannte sie Bildungsgerechtigkeit, Fachkräftenachwuchs und den Hochschulbereich. Hier soll nach Worten der Ministerin mit einer Modernisierung des BAföG und dem Deutschlandstipendium eine Erhöhung der Studienanfängerquote erreicht werden. Mit dem Etat werde - so hieß es aus der Koalition - einerseits den Sparzwängen nachgekommen, andererseits aber auf Bildung und Forschung gesetzt. Und zwar "in einem Ausmaß, wie es das in Deutschland noch nie gegeben hat", sagte Ulrike Flach (FDP).

Schwarz-Gelb setze "wieder einmal die falschen Prioritäten", konstatierte dagegen Kai Gehring, hochschulpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Das BAföG müsse deutlicher erhöht werden, das Deutschlandstipendium sei dagegen überflüssig. Für die Linksfraktion forderte Petra Sitte ein Ende des Kooperationsverbots und dass der Bund über höhere Steueranteile die Sicherung der Grundausstattung der Hochschulen ermögliche. Der Etat müsse sich an den drängendsten Problemen der Wissenschaftseinrichtungen orientieren.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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