»Kernfrage unserer Zeit«

Menschen mit Migrationshintergrund stellen in Deutschland fast ein Fünftel der Bevölkerung. Da nimmt es nicht Wunder, dass

das Thema Integration landauf, landab in aller Munde ist. Für Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geht es dabei um "eine der Kernfragen unserer Zeit", wie er am Donnerstag vergangener Woche in der ersten Lesung des Innenetats 2011 sagte. Zugleich mahnte der Ressortchef, darüber "sachlich, fair und wahrhaftig" zu diskutieren. Er sieht in den Integrationskursen, die neben einem Deutschkurs mit rund 600 Stunden auch einen "Orientierungskurs über Geschichte, Recht und Kultur in Deutschland" umfassen, das "wichtigste integrationspolitische Förderinstrument des Bundes". Schließlich seien Deutschkenntnisse "die Grundvoraussetzung für jede Form von Integration", argumentierte er und verwies darauf, dass der Etatentwurf 2011 für diese Integrationskurse den gleichen Ansatz in Höhe von 218 Millionen Euro vorsehe wie der Haushalt 2010.

Verpflichtende Teilnahme

Die Teilnahme an den Kursen sei teilweise verpflichtend, doch nähmen rund 30 Prozent der Verpflichteten an den Kursen nicht über die gesamte Dauer oder gar nicht teil, beklagte de Maizière. Dagegen gebe es Sanktionsmöglichkeiten, die von einem Bußgeld bis zur möglichen Ausweisung reichten, fügte er hinzu und kündigte an, der Frage nachzugehen, "ob, in welchem Umfang und warum nicht von solchen Sanktionsmöglichkeiten Gebrauch gemacht worden ist". Dies werde er auch auf der nächsten Innenministerkonferenz ansprechen.

Die Opposition forderte mehr Mittel für die Integrationskurse. SPD-Fraktionsvize Olaf Scholz bemängelte, dass nicht mehr alle an den Kursen teilnehmen könnten, die sich freiwillig dazu meldeten. Die Deutschkurse würden "nicht in dem nachgefragten und erforderlichen Maße angeboten", kritisierte er. Dabei gehe es möglicherweise um 20.000 Menschen, "die freiwillig teilnehmen würden". Für die Linksfraktion sagte der Abgeordnete Frank Tempel, die Koalition brüste sich damit, dass der Ansatz für Integrationskurse "trotz Sparvorgaben unberührt bleibt", doch hätten die Mittel bereits in diesem Jahr um 15 Millionen Euro aufgestockt werden müssen. Der Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland monierte zudem die Bezahlung der Kursleiter, von denen 70 Prozent auf Honorarbasis und ohne Sozialversicherung arbeiteten. Sie seien einem Gutachten zufolge "viel schlechter bezahlt als alle vergleichbar Tätigen". Demgegenüber sagte der FDP-Parlamentarier Hartfrid Wolff, trotz des allgemeinen Spardrucks habe man die Mittel für die Integrationskurse aufgestockt und werde sie "auch in Zukunft halten". Und der CDU-Abgeordnete Günter Krings verwies darauf, dass bereits mehr als 600.000 Zuwanderer solche Kurse begonnen hätten.

Der Etat 2011 des Innenministeriums umfasst laut Entwurf ein Ausgabenvolumen von 5,39 Milliarden Euro, gut 104 Millionen weniger als 2010. Bei den Personalausgaben ist ein Anstieg um knapp 17 Millionen Euro auf fast 2,81 Milliarden Euro vorgesehen. Die Einnahmen sollen um knapp 19 Millionen Euro auf gut 425 Millionen Euro steigen.