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Alexander Weinlein
»Zynisch und lebensfremd«

Familie Schröder will bei Hartz IV-Empfängern streichen

Gegen massive Vorwürfe aus den Reihen der Opposition verteidigte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) am vergangenen Donnerstag in der Haushaltsdebatte die Streichung des Elterngeldes für Langzeitarbeitslose. Dies sei schließlich als Lohnersatzleistung konzipiert worden. "Dass beim Elterngeld gekürzt werden musste, war schon deshalb klar, weil es zwei Drittel meines Etats ausmacht", rechtfertigte sich Schröder. So sollen die Ausgaben für das Elterngeld um 155 Millionen auf 4,33 Milliarden Euro sinken. Der Ministerin stehen 2011 mit einem Haushalt von 6,44 Milliarden Euro rund 106 Millionen Euro weniger zur Verfügung als im Vorjahr.

Die SPD-Familienexpertin Caren Marks warf Schröder vor, die Kürzungen bei Hartz IV-Empfängern seien "arrogant, zynisch und lebensfremd". Betroffen von den Kürzungen seien auch 47.000 Alleinerziehende, vor allem Frauen. Die familienpolitische Sprecherin Katja Dörner (Bündnis90/Die Grünen) bezeichnete es als "umso bizarrer", wenn gleichzeitig ab 2013 Betreuungsgeld an Eltern gezahlt werde solle, die ihr Kind bis zum Alter von drei Jahren zu Hause erziehen wollen. Diana Golze, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion kritisierte es als Ungleichbehandlung, wenn eine nicht erwerbstätige Hausfrau Elterngeld erhalte, eine alleinerziehende Hartz IV-Empfängerin aber nicht.

Rückendeckung für die Streichung bekam Schröder aus den Reihen der Koalitionsfraktionen. Vertreter von CDU/CSU und FDP lobten zudem das von der Ministerin aufgelegte Programm zur Sprach- und Integrationsförderung in bis zu 4.000 Kitas. Dafür will Schröder bis 2014 rund 400 Millionen Euro aufbringen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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