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Das Parlament
Nr. 39
/ 27.09.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Silke Wettach
Kraftprobe bestanden
FINANZAUFSICHT
Europäisches Parlament ringt den Mitgliedstaaten wichtige Kompetenzen ab
Es war ein zähes Ringen. Am Schluss ging es zu Gunsten der Europa-Abgeordneten aus. Im Streit um die Europäisierung der Finanzmarktaufsicht hat das Europaparlament den Mitgliedstaaten wichtige Zugeständnisse abgetrotzt. Am vergangenen Mittwoch haben die Parlamentarier der Anfang September mit dem
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Clemens Bomsdorf
Paradoxe Mehrheitsbeschaffung
SCHWEDEN
Einzug der Rechten ins Parlament trübt die Feierlaune, könnte aber Reinfeldts Regierung retten
So etwas wie Hökarängen wird es in Schweden in Zukunft wohl nicht mehr geben. Der Stadtteil ist ein typischer Stockholmer Vorort nach Art der jahrzehntelang regierenden Sozialdemokraten. In Hökarängen haben die Politiker bestimmt, was für Häuser gebaut werden und wer dort hinzieht. Doch die
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Johanna Metz
Risiken und Nebenwirkungen
PATIENTENSCHUTZ Patienten werden künftig über den Gebrauch von Medikamenten und deren Nebenwirkungen besser informiert. Das hat das Europäische Parlament am vergangenen Mittwoch mit großer Mehrheit entschieden. Bereits im Vorfeld hatten sich die Abgeordneten mit dem Rat darüber geeinigt. Vorgesehen
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Silke Wettach
Suche nach Kompromiss
KOHLE Die Entscheidung kam überraschend: Im Juli schlug die EU-Kommission vor, die Kohlesubventionen in Europa im Jahr 2014 auslaufen zu lassen. Damit würde der deutsche Kohlekompromiss aus dem Jahr 2007 obsolet. Damals hatte man sich darauf verständigt, die Staatszuschüsse noch bis 2018 zu zahlen.
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Ulrich Ladurner
Wackliger Boden
AFGHANISTAN
Aus der jüngsten Wahl geht einmal mehr ein schwaches Parlament hervor. Stabiler wird das Land so nicht
Vier Millionen Afghanen haben am 18. September ein neues Parlament gewählt. Das ist bemerkenswert, sie riskierten den Tod. Die Taliban sind willens, jeden Afghanen zu töten, der sich zur Demokratie bekennt. "Wer jetzt gewählt hat", sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger, "verdient
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Johanna Metz
Streiter für das Europäische Parlament
EGON KLEPSCH
Trauer um den früheren Präsidenten der EU-Volksvertretung
"Das Europäische Parlament war und ist mächtiger, als man glaubt". Das stellte Egon Klepsch vor zwei Jahren in einem Interview auf "süddeutsche.de" klar und bescheinigte den Abgeordneten der Volksvertretung sogar mehr Einflussmöglichkeiten "als zu Hause im Bundestag". Der CDU-Politiker wusste,
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Susann Kreutzmann
Rousseff will Lulas Erbe antreten
BRASILIEN
Die Kandidatin des Präsidenten hat beste Chancen, seine Nachfolgerin zu werden
"Brasilien ist bereit, von einer Frau regiert zu werden." Dilma Rousseff, aussichtsreiche Präsidentschaftskandidatin von Lulas Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores) ballt die Faust und versichert: "Ich möchte die erste Präsidentin dieses Landes sein." Die Chancen dafür stehen gut. Die
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Kurz notiert
EU gegen Produkte aus Arbeitslagern in China Das Europäische Parlament fordert ein Einfuhrverbot für Produkte, die von Häftlingen in chinesischen Arbeitslagern hergestellt wurden. Am vergangenen Donnerstag sprachen sich die Abgeordneten mit großer Mehrheit dafür aus, ein Importverbot solcher Waren
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 39 vom 27.09.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
