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Bernard Bode
Zwei Fraktionen im Plus

RECHENSCHAFTSBERICHTE Zahlen der Fraktionen für 2009

Die CDU/CSU-Fraktion hat im vergangenen Jahr über Einnahmen von knapp
23,65 Millionen Euro verfügt. Die Summe der Ausgaben lag im selben Zeitraum bei etwas mehr als 24 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung (17/2755) durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert (CDU), hervor. Danach sanken die Rücklagen der Fraktion im Kalenderjahr 2009 um fast 364.000 Euro. In der Vorlage werden die geprüften Rechnungen der Bundestagsfraktionen des Parlaments für das Kalenderjahr 2009 veröffentlicht.

Aus dem Bundeshaushalt flossen im vergangenen Jahr fast 23,26 Millionen Euro an die Unionsfraktion. Nach dem Abgeordnetengesetz haben die Fraktionen zur Erfüllung ihrer Aufgaben Anspruch auf Geld- und Sachleistungen aus dem Haushalt.

SPD mit Verlusten

Bei der SPD-Fraktion betrugen die Einnahmen 22,47 Millionen Euro; die Ausgaben summierten sich auf den gleichen Betrag. Aus dem Bundeshaushalt erhielten die Sozialdemokraten mehr als 22,08 Millionen Euro. Die FDP-Fraktion hatte der Unterrichtung zufolge Einnahmen von mehr als 11,07 Millionen Euro und Ausgaben von knapp 10,89 Millionen Euro zu verzeichnen. Die Rücklagen stiegen um knapp 178.000 Euro. An staatlichen Mitteln erhielten die Liberalen fast 10,68 Millionen Euro.

Aus der Rücklage entnommen

Die Fraktion Die Linke konnte laut Vorlage im vergangen Jahr Einnahmen von knapp 10,12 Millionen Euro erzielen; an Ausgaben fielen fast 10,59 Millionen Euro an. Somit mussten mehr als 469.000 Euro aus der Rücklage entnommen werden. Knapp 10,03 Millionen Euro erhielt die Fraktion aus dem Bundeshaushalt.

Bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betrugen die Einnahmen den Angaben zufolge 9,98 Millionen Euro und die Ausgaben 9,59 Millionen Euro. Fast 390.000 Euro seien den Rücklagen zugeführt worden, heißt es in der Unterrichtung. An staatlichen Mitteln erhielten die Grünen 9,74 Millionen Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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