Inhalt

Rainer Poeschl
Kultur-Krimi von Istanbul

AUSWÄRTIGE BEZIEHUNGEN Bündnis von CSU bis Linke kämpft gegen das Haus Westerwelle für Künstlerakademie in Tarabya

Eigentlich reden wir hier von Peanuts. Gemessen an 148 Milliarden Bürgschaften für einen Rettungsfonds hier oder 140 Milliarden für eine gestrauchelte Bank dort erscheinen die Querelen um ein etwas altersschwaches, wenn auch exquisites Quartier fernab der Heimat beinahe weltfremd. Gewiss, in Zeiten leerer Kassen sind auch sechs Millionen schon zuviel. Schaut man indessen näher hin, entpuppt sich die Sache weniger als ein Streit ums liebe Geld denn als einigermaßen brisante Mixtur aus großen Plänen, nicht eingehaltenen Versprechungen, bürokratischen Bremsversuchen, dünnen Rechtfertigungen und - einem Verwirrspiel, das ans Eingemachte parlamentarischer Prinzipien in einer Demokratie rührt: an das Budgetrecht. Worum geht es?

»Meilenstein«

Deutschland hatte im vergangenen Jahr die Schaffung einer Künstlerakademie auf dem Gelände der historischen Sommerresidenz der deutschen Botschafter im Istanbuler Bosporusvorort Tarabya angekündigt. Es war einer der letzten wichtigen Beschlüsse der großen Koalition. Die Kanzlerin sprach von einem "Meilenstein in unserer auswärtigen Kulturpolitik", ihr damaliger Außenminister Frank-Walter Steinmeier von einem "kulturellen Fokus von kreativer Ausstrahlung, der die deutsch- türkischen Beziehungen ungemein beleben wird". Unter dem Dach des Goethe-Institutes sollte die "Villa Tarabya" zu einem Zentrum der kulturellen und künstlerischen Kooperation, der Begegnung und des Austausches werden.

Künstler zusammenführen

Mehr noch als bei anderen deutschen Künstlerresidenzen im Ausland, wie der "Villa Romana" in Florenz, der "Villa Massimo" in Rom oder der "Villa Aurora" in Los Angeles - alles Erfolgsgeschichten deutscher auswärtiger Kulturpolitik - war nach den Worten des Präsidenten des Goethe-Instituts, Klaus-Dieter Lehmann, daran gedacht, einen Ort zu schaffen, der "deutsche und türkische Künstlerinnen und Künstler zusammenführt, bildende Künstler ebenso wie Musiker, Architekten und Schriftsteller". 14 hochbegabte Stipendiaten sollten hier pro Jahr jeweils sechs Monate an ihren Projekten arbeiten. Ausstellungen in Tarabya, Ko-operationen mit Museen, Universitäten und kulturellen Einrichtungen in Istanbul wurden anvisiert.

Kampeter fordert Baubeginn

Bei dem Treffen am 16. Juni 2009 mit seinem türkischen Amtskollegen Davutoglu erläuterte Steinmeier das Konzept der Künstlerakademie mit dem ausdrücklichen Hinweis darauf, dass es den Austausch mit der Istanbuler Kunst- und Kulturszene in den Mittelpunkt stelle. Davutoglu begrüßte das Projekt und sagte Unterstützung sowohl in der Bauphase als auch für die spätere inhaltliche Zusammenarbeit zu. Am 2. Juli 2009 gab der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Finanzmittel frei, und Steffen Kampeter, der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mittlerweile Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, forderte das Auswärtige Amt auf, "nun unmittelbar mit den notwendigen Sanierungsarbeiten zu beginnen, damit die Akademie im Kulturhauptstadtjahr 2010 als ein Beitrag der Bundesrepublik Deutschland in Istanbul eröffnet werden kann".

Andere Pläne

Geschehen ist bis heute - nichts. Mehr noch: Die hochfliegenden Pläne erweisen sich inzwischen als reine Makulatur. Die schon genehmigten Gelder wurden unter der neuen Leitung aus dem Budget des Auswärtigen Amtes gestrichen, die Mitglieder des zuständigen Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik durften aus der Presse erfahren, dass man am Werderschen Markt in Berlin - dem Sitz des Auswärtigen Amtes - längst andere Pläne verfolgt. Danach sollen von den insgesamt sieben Gebäuden in Tarabya zwei dem Orient-Institut zur Verfügung gestellt werden. Die Außenhandelskammer, die jetzt schon ein Haus nutzt, würde ein zweites erhalten. Zwar seien wohl zwei oder drei Appartements für deutsche Künstler geplant, von einer Künstlerakademie mit Stipendienprogramm ist jedoch keine Rede mehr. Ein Gebäude soll - wie bisher schon - als "Kulturtreffpunkt" genutzt werden.

»Falsches Signal«

Der Deutsche Kulturrat sprach daraufhin von einem "vollkommen falschen Signal" und warnte vor einem Kurswechsel in der auswärtigen Kulturpolitik. Nach Meinung von Monika Grütters (CDU), der Vorsitzenden im Ausschuss für Kultur und Medien, habe das neue Konzept "eher Eventcharakter. Uns ist aber an Nachhaltigkeit gelegen." Peter Gauweiler (CSU), Vorsitzender des zuständigen Unterausschusses für Auswärtige Kulturpolitik kommentierte: "Wir brauchen kein neues Catering-Center." Das Reizvolle an der Akademie-Idee sei gerade, dass durch den längeren Aufenthalt die Künstler vor Ort auch einen Beitrag zur deutsch-türkischen Integrationsdebatte leisten könnten.

Unruhe im Ausschuss

Der Auswärtige Ausschuss befasst sich am 20. September mit dem Thema und auch der Unterausschuss, den Gauweiler für den 27. September einberufen hat und an der die zuständige Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, FDP, teilnehmen wird. Die Staatsministerin hatte mit ihrer Erklärung, eine Realisierung der Künstlerakademie scheine "ja jetzt aus Rechtstatus-Gründen nicht möglich zu sein" - es gebe dazu eine schriftliche Aussage der türkischen Regierung - für beträchtliche Unruhe unter Mitgliedern des Ausschusses gesorgt. Nicht zuletzt ihr Drängen auf eine schnelle Freigabe noch vorhandener Gelder weckte schlafende Geister, zumal mit einem gewissermaßen zweckentfremdeten Budget der Zug endgültig in die entgegen gesetzte Richtung abzufahren droht. "Es kann nicht sein", so die Vertreterin der SPD im Unterausschuss, Ulla Schmidt, "dass das Auswärtige Amt das Konzept für das Gelände Tarabya so ändert, dass es das Kernanliegen einer Künstlerakademie konterkariert." Der Unmut reicht parteiübergreifend von Monika Grütters, über Peter Gauweiler, Claudia Roth, Grüne ("Ein Krimi von gebrochenen Versprechen und verschwundenen Geldern"), bis zu Luc Jochimsen (Linke), die sich nach der Vorstellung des Projekts durch den Unterausschuss gegenüber der im Februar 2009 in Tarabya versammelten Istanbuler Presse nun "als Abgeordnete des Deutschen Bundestages desavouiert" sieht. Patrick Kurth, Vertreter der FDP im Unterausschuss, sieht indessen "auf Grund der Intervention der türkischen Regierung" die Möglichkeit eines Festhaltens am bisherigen Konzept schwinden.

Worin genau die türkischen Einwände bestehen, ob gar von einer "Intervention" die Rede sein kann, ist nicht recht ersichtlich. Den Ausschussmitgliedern liegt der diesbezügliche Schriftverkehr nicht vor. Allem Anschein nach geht es um den diplomatischen Status des Anwesens am Bosporus und derer, die sich dort vorübergehend aufhalten. Es ist allerdings schwer vorstellbar, dass ein Projekt, das vom amtierenden türkischen Außenminister ausdrücklich favorisiert wird, nicht auf den Weg gebracht werden kann, weil sich für mögliche formaljuristische Hürden angeblich keine Lösungen anbieten.

Gerüchte

Wer der Frage nachgeht, wo es möglicherweise an gutem Willen fehlt, findet sich - ob an der Spree oder am Bosporus - in der Gerüchteküche wieder. Durch diese Küche wabert etwa das Ondit, die Diplomaten am Bosporus zeigten wenig Lust, ihren schönen Klingsor-Garten mit einer Horde unberechenbarer Bohémiens zu teilen. Das wäre nicht verwunderlich: Die Sommerresidenz ist eine der letzten großen Liegenschaften am Bosporus, die nicht der Zerstörung durch eine gefräßige Bauwut zum Opfer gefallen ist. Wer durch ihren 18 Hektar großen, üppigen Park streift, wird fern dem Getöse einer Stadt, die boomt und aus allen Nähten platzt, einen stillen Fluchtpunkt von unbeschreiblichem Zauber entdecken. Der Weg durch dieses Juwel, das Sultan Abdülhamit II. dem deutschen Kaiser 1898 zum Geschenk machte, führt hinauf zu einem terrassenförmig angelegten Soldatenfriedhof. Dort hat man einen Aus-blick auf eine einzigartige Landschaft, die Alexander von Humboldt unter die schönsten der Erde rechnete.

Ein Idyll

Gerade der Kontrast zwischen dem Idyll in Tarabya und dem Hochbetrieb im Zentrum der 15-Millionen-Metropole würde indessen den Stipendiaten den Blick öffnen auf das, was Istanbul ausmacht: Hinter der unvergleichlichen Kulisse, hinter all dem Chaos könnten sie entdecken, wie sehr diese Stadt in sich ruht. Sie hat die Kulturen gewechselt wie der Himmel die Farben, aber sich niemals mit Leib und Seele einer allein verschrieben. Vor allem aber würden sie die Erfahrung machen, von scheinbar sicheren Gewissheiten Abschied zu nehmen. Ironischerweise hat jüngst auf flickr.com eine illustre Truppe unter der fidelen Überschrift "It's a barbeque time" eine Reihe bemerkenswerter Bilder von ihrem Chopper-Festival im Park der Sommerresidenz in Tarabya ins Netz gestellt, bei dem zig Feuerstühle munter übers Botschaftsgelände donnerten. Nichts gegen die wackeren Motorradfreaks, aber wenn so etwas dort möglich ist - die Einrichtung einer Künstlerakademie aber nicht, dann möchte man nicht wissen, was den Verantwortlichen unter dem Begriff "Meilensteine auswärtiger Kulturpolitik" sonst noch so vorschwebt.

Kulturelle Begegnung

Immerhin wäre es fatal, eine ungeheure Chance kultureller Begegnung von Türken und Deutschen in Istanbul, an der Nahtstelle zwischen Orient und Okzident, ungenutzt verstreichen zu lassen. Bei allem Respekt vor dem diplomatischen corps d'esprit: Der auswärtige Dienst ist keine Nomenklatura. Er dient der Bundesrepublik Deutschland und ihrer gewählten Volksvertretung. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse legte den Finger auf die Wunde, als er mit Blick auf die Vorgänge um die Künstlerakademie von einer "Missachtung des Parlaments" sprach. Es handelt sich genau genommen auch nicht - wie eine Broschüre auf der Homepage des Deutschen Generalkonsulats in Istanbul weismachen will - um "eine Anregung aus der Mitte des Deutschen Bundestages", die das "Auswärtige Amt aufgegriffen" habe, sondern um einen Beschluss des obersten Souveräns, an den die Exekutive gebunden ist. Oder wie es Bundestagspräsident Norbert Lammert einmal ausdrückte: "Das Parlament ist im Übrigen nicht Vollzugsorgan der Bundesregierung, sondern umgekehrt Auftraggeber."

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag