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Michaela Hoffmann
Altersarmut wird steigen

RENTE II Warnung von »Prekarisierung des Arbeitsmarktes«

Altersarmut ist derzeit gering verbreitet, wird jedoch nach Meinung einiger Experten in den kommenden Jahren steigen. Dies ist das Ergebnis der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales, bei der am vergangenen Montag zwölf Fachleute den Parlamentariern Rede und Antwort standen. "Das Thema Altersarmut ist im Moment kein Thema", sagte Wolfgang Binne von der Deutschen Rentenversicherung Bund, da derzeit "weniger als drei Prozent der über 65-Jährigen" Grundsicherung im Alter bezögen. Vertreter der Sozialverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) warnten jedoch vor steigender Armut im Alter durch die zunehmende "Prekarisierung des Arbeitsmarktes" (Ingo Nürnberger, DGB) mit einem wachsenden Niedriglohnsektor.

Grund der Anhörung waren fünf Anträge von SPD (17/1747), Linksfraktion (17/1735, 17/256, 17/1116) und Bündnis 90/Die Grünen (17/2436). In allen Anträgen fordern die Parlamentarier eine Erhöhung der Rentenanwartschaften für Bezieher von Arbeitslosengeld II, allerdings durch unterschiedliche Rechenmethoden. Vertreter der Deutschen Rentenversicherung wiesen darauf hin, dass ein geringes Rentenniveau nicht automatisch Altersarmut bedeute, da bestimmte Gruppen wie Beamte, Selbständige oder Freiberufler mit Rentenanwartschaften häufig zusätzliche Bezüge im Alter hätten. Regelungen gegen Altersarmut innerhalb der Rentenversicherung "begünstigen dann auch jene, die dies gar nicht nötig haben", sagte Binne.

Ragnar Hoenig vom Sozialverband Deutschland wertete die Vorschläge der Oppositionsfraktionen als "konstruktiv", gab jedoch den Anträgen den Vorzug, die "beim Bezug von Arbeitslosengeld II sofort und verfassungsrechtlich geschützt" die Anwartschaften verbesserten. Bei Rentenbeginn, also im Nachhinein, besser bewertete Anrechnungszeiten seien "ein Versprechen auf die Zukunft", ob es gehalten werden, sei "fraglich".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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