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Das Parlament
Nr. 40
/ 4.10.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Menschen und Meinungen
Cordula Eubel
Kleinliches Knausern
Die Botschaft der Karlsruher Richter war klar: Wer auf Hartz IV angewiesen ist, muss davon menschenwürdig leben können. Die mit der Einführung der Arbeitsmarktreform eingeführte Rechengrundlage sei aber in Teilen willkürlich und verfassungswidrig. Sieben Monate nach dem Urteil des
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Nicole Alexander
Ein halbes Leben für Europa: Eva Högl
Ein wenig außer Atem stürmt Eva Högl zur Tür herein. Die SPD-Abgeordnete ist spät dran zum Gesprächstermin in ihrem Berliner Abgeordnetenbüro, zu dem sie mit dem Fahrrad gekommen ist - ihrem bevorzugten Verkehrsmittel. "Dass ich das ganze Jahr über mit dem Rad in mein Bundestagsbüro fahren kann,
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Interview mit Birgitt Bender (Bündnis 90/Die Grünen
»Murks hoch drei«
BIRGITT BENDER
Sie kritisiert Minister Rösler: Alles würde teurer und durch die einseitige Belastung der Versicherten nicht gerechter
Frau Bender, in der Debatte zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung am vergangenen Donnerstag wurde das Reformwerk als "Murks hoch drei" und Angriff auf die Solidarität bezeichnet. Teilen Sie das harsche Urteil? Ja, das kann man durchaus so nennen. Das Gesetz ist sozial ungerecht, weil
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Rolf Kleine
Üppig soll's nicht sein
Der Aufschrei war ebenso absehbar wie die Entscheidung, die ihn auslöste. Eine Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze, das war im vorhinein klar, würde die bekannten Mechanismen des politischen Berlin in Gang setzen, so als habe jemand einfach einen Knopf gedrückt. Die Regierung würde argumentieren, dass
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 40 vom 4.10.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
