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Michael Klein
Bund übernimmt

Stuttgart 21 Neue Strecke Wendlingen-Ulm wird teurer

Nach neuen Berechnungen der Deutschen Bahn AG gibt es bei der geplanten Neubaustrecke Wendlingen-Ulm des Gesamtprojekts "Stuttgart 21" eine Kostensteigerung von 865 Millionen Euro. Damit steigen die Gesamtkosten der Neubaustrecke auf rund 2,89 Milliarden Euro. Dies geht aus einem Bericht des Bundesverkehrsministeriums hervor, den der Verkehrsausschuss am Mittwoch zur Kenntnis nahm.

Der Vertreter des Verkehrsministeriums führte aus, dass der Bund die Gesamtfinanzierung für die Strecke ab 2016 sicherstelle und wie bei allen Bedarfsplanvorhaben eventuell anfallende Kostensteigerungen übernehme. Deshalb werde zur Zeit vom Ministerium geprüft, ob die Kostensteigerung stimmig sei. Die Sprecher der Koalition unterstützten weiterhin das umstrittene Gesamtprojekt. Die Union wies darauf hin, dass es bis Ende 2009 einen weitgehenden Konsens gegeben habe. Die FDP kritiserte, dass dieses wichtige Verkehrsprojekt für Stuttgart, Baden-Württemberg und Deutschland von vielerlei Seiten in Misskredit gebracht werde.

Die SPD kritisierte die "intransparente Informationspolitik" der Bahn. Dies würde dazu führen, dass die Gegner des Projektes immer neue Argumente finden würden. Bündnis 90/Die Grünen wiesen darauf hin, dass der Bund insgesamt mit deutlich mehr als 1 Milliarde Euro engagiert sei.

Bisher seien die Gesamtkosten offensichtlich "künstlich niedrig gerechnet" worden. Die Linksfraktion wies darauf hin, dass das Kosten/Nutzenverhältnis vor allem der Strecke Wendlingen-Ulm sich der Unrentabilität nähere. Wie bei allen Großprojekten werde es auch hierbei "unweigerlich" zu Nachforderungen kommen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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