Die Wende für Tarabya

Man mag es kaum glauben. Dass eine Regierung mit komfortabler Parlamentsmehrheit eine vorgeblich unverrückbare, wenn auch unglücklich begründete Position vollständig räumt, gehört auch hierzulande nicht eben zum politischen Alltag. Die Kehrtwende im Fall der Künstlerakademie Tarabya kam ebenso eilfertig wie überraschend.

Am 27. September hatte der Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungsppolitik das Auswärtige Amt aufgefordert, den Beschluss des Haushaltsausschusses von Juli 2009 zur Einrichtung einer Künstlerakademie auf dem Gelände der historischen Sommerresidenz der deutschen Botschafter im Istanbuler Bosporusvorort Tarabya umgehend umzusetzen. Das Auswärtige Amt hatte die Pläne stiekum auf Eis gelegt, was parteiübergreifend für beträchtlichen Unmut sorgte (Das Parlament, Nummer 39 vom 27. September).

Mit dem am 6. Oktober einstimmig gefassten Beschluss des Auswärtigen Ausschusses, 2,47 Millionen Euro für das Projekt zur Verfügung zu stellen, scheint nun der Weg frei, dem Kulturaustausch zwischen Deutschland und der Türkei neue Impulse zu geben und zugleich die verfallenden Gebäude auf dem Botschaftsgelände in Tarabya sinnvoll zu nutzen. Grünen-Chefin Claudia Roth sprach von einem "Sieg auf der ganzen Linie", CDU-Kulturpolitikerin Monika Grütters forderte einen Baubeginn "noch in diesem Jahr", auch wenn noch Details zu klären seien.

Im Unterschied zum ursprünglichen Konzept soll die Künstlerakademie nun nicht privatrechtlich organisiert, sondern direkt der Botschaft unterstellt werden. Da damit das Goethe-Institut als Träger ausfällt und mit ihm das Aufsichtsratsgremium aus fünf Vertretern von Bundestag, Kulturstaatsminister und Außenamt, ist die Frage noch zu klären, wer für die Vergabe der Stipendien zuständig sein wird. In jedem Falle stehe, so die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), der Finanzierung der Stipendien auf Basis der bisherigen Beschlüsse grundsätzlich nichts im Wege.

Gleichwohl scheinen die Mitglieder des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik einen Rest Misstrauen zu haben. Ihr Vorsitzender Peter Gauweiler (CSU) kommentierte die Wendung mit den Worten: "Wir werden weiter ein Auge auf das Projekt haben."