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Michael Klein
936 Millionen für Sanierung

Verkehr und Bau

Im Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 436 Millionen Euro für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm vorgesehen. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/3341) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2995). Zusätzlich sollen 2011 aus dem Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" 500 Millionen Euro bereit gestellt werden.

Das Anfang September von der Bundesregierung vorgestellte Energiekonzept strebe an, bis 2050 den Primärenergiebedarf in einer Größenordnung von 80 Prozent zu mindern, heißt es weiter. Dafür seien erhebliche Investitionen in die energetische Sanierung des Gebäudestandes erforderlich Notwendig sei auch die Umsetzung eines langfristigen Sanierungsfahrplans, der den Akteuren sowohl den Orientierungsrahmen für Investitionen geben als auch die notwendige Flexibilität belasse. Auch die Modernisierung der Anlagetechnik sieht die Regierung laut Antwort als ein Baustein zur Minderung des Verbrauchs von fossilen Energieträgern an.

Ein Nullemissionsstandard sei in dem von der Bundesregierung beschlossenen Energiekonzept nicht enthalten. Bei der Sanierung setze die Bundesregierung auf Anreize und nicht auf Zwänge.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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