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Das Parlament
Nr. 44 / 1.11.2010
Bernard Bode
Seit vier Jahren in Händen der Feinde
ISRAEL
Verstoß gegen Genfer Konvention - Berliner Initiative für gefangenen Gilad Shalit
Der seit mehr als vier Jahren von Palästinensern gefangen gehaltene Gilad Shalit soll freigelassen werden. Dazu seien alle "Vermittlungsversuche und vertrauensbildenden Maßnahmen" zu nutzen, fordern die beiden Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP sowie SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem
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Sibylle Ahlers
Laufzeit-Turbulenzen
Atomdebatte
Koalition setzt ihr Energiekonzept durch - Opposition will den Klageweg beschreiten
Der Ausstieg aus dem Atomausstieg ist beschlossene Sache. Der Bundestag billigte am Donnerstag das Energiekonzept der schwarz-gelben Regierung und damit die längeren Laufzeiten der 17 deutschen Atomkraftwerke um acht bis 14 Jahre. Dem Gesetzesentwurf von CDU/CSU und FDP zur elften Änderung des
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Klimawandel - politisch
demokratie
Lammert warnt vor Erosion der Gesellschaft
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat vor einem zunehmenden Vertrauensverlust in das politische System gewarnt. "Dass Demokratien ausbluten können oder erodieren, das wissen wir Deutsche seit dem Scheitern der Weimarer Republik", sagte Lammert am Mittwochauf einem Festakt zum Neuanfang des
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 44 / 01.11.2010- Thema: Extremismus
Asiye Öztürk
Editorial
Im Verfassungsschutzbericht 2009 heißt es: „Extremismus und Terrorismus, Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt sind für den demokratischen Rechtsstaat eine stete Herausforderung. Die umfassende Bekämpfung aller Formen des politischen Extremismus ist daher ein wesentlicher ...
Gero Neugebauer
Einfach war gestern. Zur Strukturierung der politischen Realität in einer modernen Gesellschaft - Essay
Unmittelbar nach dem Passus über Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Privatpiloten erklären die Regierungsparteien im aktuellen Koalitionsvertrag, sie wollten gewalttätige und extremistische Formen der politischen Auseinandersetzung nicht hinnehmen und „Extremismen jeder Art, seien es Links- ...
Matthias Mletzko
Gewalthandeln linker und rechter militanter Szenen
Politisch motivierte Gewalt in Deutschland ist in den vergangenen 20 Jahren stark durch das Handeln rechter und linker militanter Szenen und deren Randbereiche geprägt. 1 Relevante Trägergruppen finden sich im „subkulturell geprägten Rechtsextremismus“, zu dem gegenwärtig Teile der ...
Ulrich Dovermann
„Auf Fragen von Extremisten reagieren können.“ Eren Güvercin im Gespräch mit Ulrich Dovermann
Eren Güvercin: Extremismus gilt als Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. In den vergangenen Jahren rückten der Linksextremismus und der Islamismus in den Vordergrund. Wie hoch ist die Gefahr, die von diesen Strömungen ausgeht, und welche Anknüpfungspunkte für die politische Bildungsarbeit gibt ...
Jan Schedler
„Autonome Nationalisten“
Das Bild neonazistischer Demonstrationen hat sich in den vergangenen acht Jahren gewandelt. Auf den ersten Blick erinnert wenig an das in der Vergangenheit für dieses Spektrum stilbildende Auftreten. Schwarz vermummt drängen sich Jugendliche hinter bunten Transparenten, anstelle von Frakturschrift ...
Roland Eckert
Kulturelle Homogenität und aggressive Intoleranz. Eine Kritik der Neuen Rechten
Als Antithese zur Neuen Linken wurde ab 1969 die Neue Rechte von dem französischen „Rechtsintellektuellen“ Alain de Benoist begründet. Seine zahlreichen Schriften sind auch in Deutschland aufgegriffen worden. 1 Die Idee einer Neuen Rechten findet heute vor allem im Umkreis der ...
Karin Priester
Fließende Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa?
Der französische Populismus- und Rechtsextremismusforscher Pierre-André Taguieff hat in den 1980er Jahren für den bis dahin als rechtsextrem geltenden französischen Front National (FN) die Bezeichnung „nationalpopulistisch“ eingeführt, ohne dass dieser einen substanziellen ...
Matenia Sirseloudi
Radikalisierung von europäischen Muslimen – Radikalisierungsprozesse in der Diaspora
Spätestens seit sich europaweit potenzielle terroristische Attentäter aus der zweiten und dritten Migrantengeneration muslimischen Glaubens und jungen Konvertiten rekrutieren, stellt sich die Frage nach einem möglichen Zusammenhang zwischen der Religion dieser Menschen und den daraus in europäischen ...
Syed Mansoob Murshed
Radikalisierung von europäischen Muslimen – Identität und Radikalisierung
In der vergangenen Dekade hat in den westeuropäischen Staaten die Besorgnis über das Phänomen des „hausgemachten Terrorismus“ ( home-grown terrorism ) zugenommen. Einzelne radikale Muslime, zum Teil in Europa geboren und aufgewachsen, waren an terroristischen Gewaltakten beteiligt, wie ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 44 vom 1.11.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
