Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 46-47
/ 15.11.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Susanne Kailitz
Bittere Medizin für Industrie
GESUNDHEITSREFORM I
Bundestag beschließt Neuordnung des Pharmamarktes - Ende des Preismonopols
Als Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) am vergangenen Donnerstag im ARD-Morgenmagazin Rede und Antwort stand, war ihm anzusehen: Hinter ihm liegen anstrengende Monate. Seit seinem Amtsantritt kämpft Rösler um eine Gesundheitsreform - wenige Stunden nach seinem Fernsehauftritt stimmte der
...
Susanne Kailitz
SPARPAKET - Wo die Milliarden herkommen sollen
Stichwort ...
Rainer Poeschl
»Handwerkliche Mängel«
INTERNET
Experten: Gesetz nicht abschaffen, aber verbessern. Anhörung des Rechtsausschusses
Bei der Anhörung im Rechtsausschuss zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet kritisierten die Experten das zu diesem Thema beschlossene Gesetz, plädierten jedoch überwiegend nicht für dessen Abschaffung. Beraten wurden drei Gesetzentwürfe der SPD-Fraktion ( 17/776 ), der Linksfraktion (
...
Helmut Stoltenberg
E-Mail-Vorteile plus Sicherheit
INNERES Zur Schaffung des rechtlichen Rahmens für die "Einführung vertrauenswürdiger De-Mail-Dienste im Internet" hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ( 17/3630 ) vorgelegt, mit dem sich das Bundestagsplenum am Donnerstag vergangener Woche in erster Lesung befasste. Wie die Regierung in der
...
Bernard Bode
Auf dem Prüfstand der Experten
SICHERUNGSVERWAHRUNG
Gesetzentwurf der Koalition stößt auf ein geteiltes Echo
Ein geteiltes Echo löste der von CDU/CSU und FDP vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung ( 17/3403 ) bei Sachverständigen aus. Auf einer Anhörung am Mittwoch betonten alle neun Experten deren Notwendigkeit. Wie diese allerdings aussehen soll, darüber gingen die
...
Bernard Bode
Drei neue Richter gewählt
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Drei neue Richter am Bundesverfassungsgericht sind am Donnerstag in ihr Amt gewählt worden. Diese Entscheidung traf der Wahlausschuss des Bundestages, wie dessen Vorsitzender Wolfgang Neskovic (Linksfraktion) mitteilte. Für den ausscheidenden Verfassungsrichter Professor
...
Susanne Kailitz
Harte Bandagen
GESUNDHEITSREFORM II
Das neue Finanzierungsmodell ist beschlossen. Die Opposition würde es gerne wieder kippen
Die Gesundheitsreform ist abgeschlossen - jedenfalls vorerst. Während jedoch Union und FDP die Zustimmung des Bundestags zu ihrem Gesetz zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung ( 17/3040 ) am vergangenen Freitag als guten Tag für die Versicherten werteten, kündigte die Opposition an,
...
sto, bob, ela
Kurz notiert
Widerstand anerkennen Die Fraktion Die Linke macht sich für eine Anerkennung des Widerstandes von Kommunisten gegen das nationalsozialistische Regime stark. In einem Antrag ( 17/2201 ), mit dem sich der Bundestag am vergangenen Donnerstag erstmals befasste, fordert sie die Bundesregierung auf, durch
...
Helmut Stoltenberg
Keine Plebiszite im Bund
VOLKSENTSCHEID
Bundestag weist Linke-Vorstoß zurück
Die Linksfraktion ist im Bundestag mit einem Vorstoß zur "Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung in das Grundgesetz" gescheitert. In namentlicher Abstimmung lehnte das Parlament am vergangenen Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Linksfraktion ( 17/1199 ) mit 400 Nein-Stimmen ab.
...
Ramona Vogel
Hüter leerer Hallen
NACHRUF
Hans-Jürgen Heß sorgte für das Reichstagsgebäude
"Ich war immer mehr Bär als Adler", sagte Hans-Jürgen Heß über sich selbst, wohl wissend, dass er des Bären Fähigkeiten - Ruhe, Geduld und Kraft - für seinen Beruf brauchte. Heß war 24 Jahre lang Chef des in dieser Zeit überwiegend leerstehenden Reichstagsgebäudes in Berlin. Als er 1975 die Aufgabe
...
Katja Wilke
Platz für die Kleinen
KINDERBETREUUNG
Die Koalition ist trotz neuer Finanzdebatte zuversichtlich, das Ausbauziel zu erreichen
Der junge Mann klingt verbittert: "Wir haben unseren Sohn schon Monate vor der Geburt auf die Wartelisten von zahlreichen Kitas setzen lassen", klagt der Verlagsmanager aus Stuttgart: "Vergebens. Wir suchen heute noch einen Platz." Mittlerweile ist das Kind fast zwei Jahr alt. Seine Mutter, eine
...
Bernard Bode
Rechtsanwälte stärker schützen
RECHT Das Vertrauensverhältnis zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten soll künftig stärker geschützt werden. Das beschloss der Bundestag am vergangenen Donnerstag. Er nahm einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 17/2637 , 17/3693 ) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von
...
Michaela Hoffmann
Linke: Rente mit 67 verschieben
ARBEITSMARKT Der schrittweise Umstieg auf die Rente mit 67 soll nach dem Willen der Linksfraktion erst im Jahr 2016 begonnen werden. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf ( 17/3546 ) beriet der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung. Die Linke will mit ihrer Initiative den Start der
...
Interview mit Dagmar Freitag
FÜNF FRAGEN ZUR: OLYMPIABEWERBUNG 2018
Der Sportausschuss hat jüngst die Bewerberstädte Garmisch-Partenkirchen und München besucht. Wie verlief diese Stippvisite? Wir haben vor allem sehr viele Gespräche geführt. Etwa mit dem Bürgermeister von Garmisch-Partenkirchen, Thomas Schmid, und den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderates.
...
Michaela Hoffmann
SPD: Hartz-Regelsätze anders berechnen
GRUNDSICHERUNG
Kritik am Regierungskonzept - Eigener Antrag zeigt Alternativen auf
Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag ( 17/3648 ) ihre Kritik an den neuen Hartz-IV-Regelsätzen, den Berechnungen der Bundesregierung und dem Bildungspaket für Kinder zusammengefasst und zahlreiche Forderungen dazu formuliert. Außerdem verlangen die Parlamentarier in ihrer Vorlage, die am
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 46-47 vom 15.11.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
