Klaus Wittmann, Brigadegeneral a.D.
Sie sprachen auf der Berliner Sicherheitskonferenz zur neuen Strategie der Nato. Sicherheitspolitisch ist fast nichts mehr so wie es einmal war. Muss sich die Nato neu erfinden? Die Nato muss sich nicht neu erfinden, aber sie muss ihre Relevanz neu begründen, sowie ihre Rolle und ihren Charakter neu
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Den Marathon der Sitzungswoche noch in den Knochen sieht er das in der Hitze flimmernde Berlin langsam durch das ICE-Fenster verschwinden, und nach einer Weile hat Sebastian Blumenthal alles abgestreift und strandet schließlich in Kiel, die für ihn gleichzeitig Wahlkreis und Heimat ist. Dort atmet
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Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt." So steht es im Grundgesetz. Wahlen gibt es im Bund alle vier Jahre, Abstimmungen nicht. Die Wähler haben das hingenommen und die Bundesrepublik ist unterm Strich damit nicht schlecht gefahren. Aber die
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Der Streit um Stuttgart 21 zeigt, dass die Lust am Widerstand gegen die Politik, gegen gewählte Instanzen, kurz: gegen "das System" mitten ins Bürgertum geschwappt ist, das dieses System bislang trägt. Es begehren nicht mehr überschaubare, politisch festgelegte Bewegungen auf, sondern diffuse Teile
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