Das Parlament
Nr. 46-47 / 15.11.2010
Bernard Bode
VERTEIDIGUNG
Geheime Lissabon-Strategie erweitert Auftrag der Allianz in die digitale Welt
Der Eiserne Vorhang war seit zehn Jahren gefallen, der Kalte Krieg längst vorüber: Ein neues strategisches Konzept der Nato war überfällig und wurde auf dem Gipfeltreffen der Atlantischen Allianz von April 1999 in Washington verabschiedet. Das liegt mittlerweile auch schon wieder elf Jahre
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Hans-Jürgen Leersch
FInanzen
Der Opposition missfallen die Koalitionspläne zu Einkommensteuer-Hebesätzen
Nur bei einer steuerpolitischen Frage, spottete SPD-Finanzexperte Joachim Poß, habe es in der schwarz-gelben Koalition einen Konsens gegeben, "nämlich bei der Hotelsteuer und den Privilegien für Unternehmen und Unternehmenserben". Ansonsten dauere der Streit besonders um die kommunalen Steuern in
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Michael Klein
Haushalt
Kreditaufnahme sinkt auf 48,4 Milliarden Euro
Die Zahlen sind besser als erwartet: Der Bund soll 2011 "nur" neue Schulden in Höhe von 48,4 Milliarden Euro machen dürfen. Im Regierungsentwurf waren dafür noch 57,5 Milliarden Euro vorgesehen. Das beschloss der Haushaltsausschuss am vergangenen Freitag. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung (
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 46 / 15.11.2010 - Thema: Anerkennung, Teilhabe, Integration
Asiye Öztürk
Mindestens 20 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen, ihre Eltern oder Großeltern haben Migrationserfahrung. Welche politischen Konsequenzen diese gesellschaftliche Realität nach sich zieht, ist strittig. Es wird um die Definitionshoheit über Begriffe wie Integration, Gesellschaft und ...
Eren Güvercin
„Ich bestehe darauf!“ Im Gespräch mit Feridun Zaimoğlu Eren Güvercin: Während der Fußball-Weltmeisterschaft 2010 hieß es, dass die deutsche Nationalmannschaft mit Spielern wie Mesut Özil, Jérôme Boateng und Sami Khedira zum ersten Mal die gesamte Gesellschaft widerspiegele. Ist ...
Naika Foroutan
Jeder fünfte Einwohner Deutschlands, darunter jedes dritte Kind unter sechs Jahren, hat einen Migrationshintergrund. In Ballungsräumen wie Frankfurt oder Berlin trifft dies bereits auf über 60 Prozent der Kinder zu, die dieses Jahr eingeschult wurden. Wenn Pluralität für Kinder und Jugendliche zur ...
Dietrich Thränhardt
Der „Sarrazin-Effekt“ in Deutschland 2010 ähnelte dem „Pim-Fortuyn-Schock“ in den Niederlanden 2002. In beiden Fällen war die Lage im Land stabil und die Wirtschaftsentwicklung besser als in den Nachbarländern. Auch im Umgang mit Einwanderern schien Grund zum Optimismus zu ...
Hartmut M. Griese
Trotz immer wieder konstatierten Fachkräftemangels werden die Kompetenzen von hochqualifizierten Migrantinnen und Migranten in Deutschland häufig nicht anerkannt. Viele dieser Migranten denken über einen Umzug in das Land ihrer Vorfahren nach, in dem ihre Fertigkeiten ihnen eher eine Karriere ...
Karen Schönwälder
Wenn in der Bundesrepublik Deutschland über Integration debattiert wird, geht es noch selten um Teilhabe am politischen Leben. Einwanderer erscheinen als Menschen, die herangeführt werden müssen an die Formen und Institutionen des Lebens in Deutschland, gelegentlich auch als Menschen, die ...
Michael Bommes
Es ist zum Topos geworden, dass die soziale Integration von Migranten „vor Ort“ und damit in Städten oder Gemeinden stattfindet. Integration findet gewiss „vor Ort“ statt wie eben alles, was geschieht, stets irgendwo „vor Ort“ stattfindet. Aber dies bedeutet ...
Klaus J. Bade
Klaus J. Bade · Ferdos Forudastan Ferdos Forudastan: Herr Professor Bade, ich gehe durch eine deutsche Behörde, eine Schule, eine Universität, ein Gericht oder ein Ministerium, ich betrachte die Spitzen der Parteien, Gewerkschaften oder Verbände, ich schlage die Zeitung auf, schalte das Radio oder ...
Zusammenfassung dieser Beilage
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