Pandemiepläne flexibilisieren

GESUNDHEIT

Die nationalen Pandemiepläne - also die Pläne zum Umgang mit der länder- und kontinenteübergreifenden Ausbreitung einer Krankheit - sollen nach dem Willen der Grünen-Fraktion so flexibilisiert werden, dass eine angepasste Reaktion je nach Ausbreitung und Gefährlichkeit des Erregers möglich ist. In einem Antrag (17/3544) fordert die Fraktion, die Bundesregierung solle sich bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) dafür einsetzen, dass deren Pandemie-Warnstufen zukünftig auch die Gefährlichkeit des Erregers beziehungsweise die Schwere der ausgelösten Erkrankung berücksichtigen. Ferner müssten die Produktion und der Kauf von Impfstoffen von den Pandemie-Warnstufen der WHO abgekoppelt werden. Beim Kauf von Pandemie-Impfstoffen müssten zudem mit allen Anbietern Verhandlungen geführt werden. Kaufentscheidungen seien ausschließlich von sachbezogenen Kriterien (Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfstoffe, zugesagte Liefertermine, Preis) abhängig zu machen.

Die Fraktion begründet ihre Initiative unter anderem damit, dass die sogenannte Schweinegrippe-Pandemie deutliche Defizite in der nationalen Pandemie-Planung habe erkennen lassen. Die Pläne gingen von einem "Worst-Case-Szenario" aus und ließen ein flexibles Reagieren je nach Gefährlichkeit des Erregers gar nicht zu. Besonderen Handlungsbedarf sehen die Abgeordneten im Hinblick auf die nationale Beschaffung von Pandemie-Impfstoffen.