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VOR 20 JAHREN ...
Benjamin Stahl
Es wählt zusammen...

2. Dezember 1990: Erste gesamtdeutsche Wahl

An diesem Sonntag wuchs auch in den Wahlkabinen zusammen, was zusammen gehörte. Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl - zugleich die erste freie gesamtdeutsche Wahl seit 1932 - stand von Beginn an ganz im Zeichen der Wiedervereinigung. Schon Monate vor dem Urnengang entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Umstände der Bundestagswahl besondere seien. Dementsprechend musste ein neuer Wahlmodus her, der den historischen Vorzeichen, unter denen diese Wahl stand, Rechnung trug.

So gab es bei den Wahlen von 1990 einmalig zwei Wahlgebiete, in denen die Stimmen getrennt ausgezählt wurden: die Länder der alten Bundesrepublik und die fünf neuen Länder der ehemaligen DDR. Um in den ersten gesamtdeutschen Bundestag einzuziehen, genügte es den Parteien, die Fünf-Prozent-Hürde in einem der beiden Wahlgebiete zu überwinden. Damit sollte kleineren Parteien und besonders den Bürgerrechtsparteien in Ostdeutschland größere Chancen gegeben werden. Dank dieser Regelung kam die PDS in den Bundestag, obwohl sie bundesweit nur 2,4 Prozent der Stimmen erreicht hatte. Weniger Glück hatten die Grünen im Westen: Sie scheiterten mit 4,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde und zogen nur mit dem ostdeutschen Stimmanteil der Listenverbindung Bündnis 90/Grüne-BürgerInnenbewegung in Gruppenstärke ins Parlament ein. Das Ergebnis der Wahl ist bekannt: Die regierende Koalition aus CDU, CSU und FDP konnte sich erneut durchsetzen. Im Januar 1991 wählte der zwölfte deutsche Bundestag erneut Helmut Kohl zum Bundeskanzler.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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