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Michael Klein
Mehr Geld für Künstlerhilfe

Bundespräsidialamt Ausgaben steigen 2011 leicht

Der Bundespräsident und das Bundespräsidialamt können 2011 über 29,88 Millionen Euro (2010: 28,71 Millionen Euro) verfügen. Das sind 300.000 Euro weniger als im Regierungsentwurf (30,18 Millionen Euro) vorgesehen. Eingespart wurde dabei vor allem bei den Ausgaben für kleine Baumaßnahmen, die im kommenden Jahr statt 740.000 Euro nur 440.000 Euro kosten sollen. Weniger Kosten sollen auch bei der Unterhaltung der Bauten entstehen. Hierfür sollen statt 1,16 Millionen Euro nur 1,06 Millionen Euro aufgewendet werden.

Dabei steigen die Personalausgaben von 16,11 Millionen Euro auf 16,81 Millionen Euro und die sächlichen Verwaltungsausgaben von 8,3 Millionen Euro auf 8,69 Millionen Euro. Für Investitionen sind nach 1,05 Millionen Euro im Jahr 2010 für kommendes Jahr 1,44 Millionen Euro eingeplant. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind 3,57 Millionen Euro (3,6 Millionen Euro) vorgesehen. Die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit steigen von 100.000 Euro auf 261.000 Euro.

Die Ausgaben des Bundespräsidenten sinken auf 4,5 Millionen Euro (4,58 Millionen Euro). Dabei sind für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 3,45 Millionen Euro (3,48 Millionen Euro) vorgesehen. 2,2 Millionen Euro davon sind für die Deutsche Künstlerhilfe reserviert, die damit 100.000 Euro mehr erhält als von der Regierung eingeplant. 1,35 Millionen Euro (1,38 Millionen Euro) sind vorgesehen für die Gewährung von Ehrengaben an Alters- und Ehejubilare, Übernahme von Patenschaften und die Ausgaben aus besonderer Veranlassung. So übernimmt der Bundespräsident traditionell die Patenschaft für das siebte Kind einer Familie.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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