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Johanna Metz
Empfindliche Kürzungen

MENSCHENRECHTE

Einen eigenen "Menschenrechts-Etat" gibt es im Bundeshaushalt nicht. Jedoch fördert unter anderem das Auswärtige Amt Jahr für Jahr die weltweite Durchsetzung der Menschenrechte. Allerdings werden viele dieser Maßnahmen im Haushaltsjahr 2011 empfindlich gekürzt - auch wenn der Haushaltsausschuss viele Posten im Vergleich zum Regierungsentwurf noch einmal aufgestockt hat.

So kann das Auswärtige Amt 2011 nur noch 90,91 Millionen Euro statt 130,4 Millionen Euro im Jahr 2010 für internationale Maßnahmen zur Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung ausgeben. Für Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte und zur Demokratisierungs- und Ausstattungshilfe stehen ihm nur noch 11,74 Millionen Euro zur Verfügung (2010: 20,71 Millionen). Mit den Mitteln werden individuelle Projekte sowie das Deutsche Institut für Menschenrechte gefördert.

Nur noch 82,21 Millionen Euro und damit 13,79 Millionen Euro weniger als 2010 kann das Auswärtige Amt im kommenden Jahr für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland bereitstellen. Diese Mittel sind für die humanitäre Soforthilfe, die Flüchtlingshilfe im Ausland sowie die Katastrophenvorsorge vorgesehen. In den Ausgaben enthalten sind jeweils auch Kosten für die Vorbereitung, das Monitoring und die Evaluierung von Projekten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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