Mehr Mittel für Minister Niebel

ENTWICKLUNG

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kann im Jahr 2011 6,22 Milliarden Euro ausgeben, 149 Millionen Euro mehr als 2010. Das beschloss der Bundestag am vergangenen Mittwoch. In den Haushaltsberatungen wurden dem Entwicklungsministerium (BMZ) 146 Millionen Euro mehr bewilligt, als im Regierungsentwurf ursprünglich vorgesehen waren. Grund ist ein Beschluss auf dem G20-Gipfel in London im April 2009, wonach Deutschland verpflichtet ist, seine aus Goldverkäufen des Internationalen Währungsfonds (IWF) erzielten Mehrerlöse von 148 Millionen Euro an den IWF zurückzuüberweisen. Dieser soll damit Kredite für Entwicklungsländer finanzieren können.

Den Löwenanteil im Etat macht mit 1,7 Milliarden Euro (2010: 1,6 Milliarden) die bilaterale finanzielle Zusammenarbeit aus. Dazu zählen etwa Darlehen und Zuschüsse an Entwicklungsländer. Deutlich angehoben werden die "entwicklungswichtigen Hilfen zum weltweiten Umweltschutz, zur Erhaltung der Biodiversität und zum Klimaschutz": Sie steigen auf 223,18 Millionen Euro (2010: 166,49 Millionen). Gesenkt werden hingegen die Beiträge zum Europäischen Entwicklungsfonds - von 875 Millionen Euro auf 825 Millionen Euro - und zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria - von 204 Millionen Euro auf 200 Millionen Euro.

Zusammen mit den Ausgaben anderer Ministerien, will die Regierung 2011 insgesamt 9,69 Milliarden Euro in Entwicklungszusammenarbeit investieren. Einnehmen will das BMZ 6,38 Milliarden Euro, 18 Millionen weniger als 2010. Die Verwaltungsausgaben steigen von 5,76 Millionen Euro auf 13,98 Millionen. Der Grund ist, dass deutlich mehr Mittel für die Beobachtung und Überprüfung der Entwicklungszusammenarbeit aufgewendet werden sollen.