Koalition gegen Evaluierung

AFGHANISTAN

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sind am vergangenen Donnerstag im Bundestag mit einem Antrag (17/1964) gescheitert, in dem sie eine wissenschaftliche Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes durch eine externe Institution sowie eine Begleitung des weiteren Engagements durch eine vom Bundestag einzusetzende Kommission gefordert hatten.Für den Antrag stimmten nur die Antragsteller, die Linksfraktion enthielt sich.

Andreas Schockenhoff (CDU) gab zu Protokoll, dass bereits jetzt "ständig" externe Expertise berücksichtigt werde. Zudem lege die Bundesregierung von nun an halbjährlich einen Fortschrittsbericht vor. Bijan Djir-Sarai (FDP) betonte, viele der Forderungen im Antrag seien von der Regierung entweder längst in die Tat umgesetzt oder seien "schlichtweg nicht zielführend".

Gernot Erler (SPD) erwiderte, eine unabhängige, wissenschaftliche Evaluierung wäre angesichts der großen Herausforderungen im Jahr 2011 "dringend geboten" gewesen. Der Grünen-Abgeordnete Frithjof Schmidt warf der Regierung vor, dass es ihr nicht darum gehe, "eine ehrliche Bestandaufnahme vorzunehmen, sondern dass sie mit der Praxis politischer Schönfärberei fortfahren" wolle. Für Die Linke erklärte Wolfgang Gehrcke, "fast zehn Jahre Krieg ohne eine Bilanz, das ist unverantwortlich". Er forderte erneut den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.