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Eckhard Stengel
BIP in neuer Form

PARTEIEN Bremische Integrations-Partei will mitreden

Wie man's macht, ist es verkehrt: Bleiben Migranten unter sich, drohen angeblich gefährliche Parallelgesellschaften. Mischen sie sich ein, ist es einigen auch nicht recht. 60 türkischstämmige Bremer haben jetzt eine Partei gegründet, um bei der Bürgerschaftswahl im Mai 2011 anzutreten - und ernten prompt Kritik verschiedener Seiten.

"Bremische Türk Partei" nannte sich die Vereinigung zunächst. Aber das klang zu sehr nach ethnischer Beschränkung. Daher tritt sie nun als "Bremische Integrations-Partei" auf, kurz BIP. Dieser Name drücke auch viel besser das Hauptanliegen aus, findet ihr Vorsitzender, der in Deutschland geborene Autohofbetreiber Levent Albayrak (38). "Wir möchten Integrationsbedürftige an die Hand nehmen und ihnen helfen" - zum Beispiel davon überzeugen, dass sie Deutsch lernen und möglichst lang zur Schule gehen: "Sie sollen ein Teil Deutschlands werden."

So wie die BIP-Leute. "Wir", berichtet Albayrak, "sind Menschen, die hier erfolgreich integriert sind": Akademiker, Informatiker, Handwerker - und inzwischen auch Migranten ohne türkische Wurzeln.

Mehr Brücke als Sprachrohr

Allerdings müsse auch die Mehrheitsgesellschaft etwas tun, zum Beispiel verstärkt Migranten als Polizisten oder Lehrkräfte einstellen. Das diene allen, meint Albayrak und nennt auch gleich ein Beispiel: In Berlin habe die Polizei ein Lokal voller Türken gestürmt. Dabei sei es zu Gewalttätigkeiten gekommen - bis ein Beamter auf Türkisch gesagt habe: Beruhigt Euch, wir wollen nur Eure Ausweise sehen. "Da bekamen die Beamten sogar Tee angeboten - das war plötzlich eine total friedliche Atmosphäre."

Die BIP sieht sich also weniger als Sprachrohr für Migranten denn als Brücke oder Schnittstelle zwischen Mehrheit und Minderheit. Trotzdem schlug der neuen Partei sofort Feindseligkeit entgegen. In Internetforen und Leserbriefen wurde vor "türkischen Übernahmeaktivitäten" gewarnt und der BIP unterstellt, sie wolle "Interessen einer fremden Kultur durchsetzen".

Kritik kam auch aus anderer Ecke: Die BIP-Leute sollten sich doch lieber in den bestehenden Parteien engagieren, sagten deren Vertreter. Aber an die Etablierten glaubt Albayrak nicht mehr. Migranten würden von ihnen nicht erreicht, meint er. "Für uns ist es einfacher, die Leute anzusprechen" - und zu bewegen, sich besser zu integrieren.

Die Wahlchancen der BIP sind indes gering. Nur wenige Tausend der 500.000 Wahlberechtigten im Land Bremen sind eingebürgerte Zuwanderer mit Wahlrecht. Eine ähnliche Migrantenliste in Nordrhein-Westfalen, das "Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit" (BIG), kam bei der NRW-Wahl im Mai nur auf 0,2 Prozent.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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