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Jörg Müller-Brandes
Hitzige Debatten beherrschten Atomstreit

KRAFTWERKE Weiter Streit über Laufzeitverlängerung - Verfassungsrichter sollen entscheiden

Es war einer der großen Aufreger des Jahres 2010: Die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke. Zwar hat Bundespräsident Christian Wulff das Gesetz der schwarz-gelben Koalition am 8. Dezember unterzeichnet, doch damit zog er nur scheinbar einen Schlussstrich unter den Streit, der die umweltpolitische Debatte beherrschte.

Energiekonzept

Das Gesetz, mit dem die Laufzeiten für die Atommeiler um durchschnittlich zwölf Jahre verlängert werden, ist Teil des Energiekonzeptes, mit dem die Regierung bis 2050 etwa 80 Prozent des Stroms aus Öko-Energien erzeugen will. Grünen-Chefin Claudia Roth hatte das Vorgehen von Union und FDP einen "Anschlag auf die Demokratie" genannt. Sie drohte ebenso mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wie mehrere rot-grün geführte Bundesländer. Die Wut der Opposition richtet sich vor allem gegen die Ausgrenzung des Bundesrats bei der Gesetzgebung. Hitzige Debatten im Plenum des Bundestages beschäftigten die Öffentlichkeit ebenso wie Großdemonstrationen mit bis zu 100.000 Atomkraftgegnern.

Sonnenstrom

Neben dem Atomstreit sorgte die Kappung der Solarförderung für Aufsehen. Am 6. Mai billigte der Bundestag einen Entwurf der Koalition zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).

Schon Anfang des Jahres waren die Fördersätze turnusgemäß um rund neun Prozent reduziert worden. Nach der Gesetzesänderung sinkt die EEG-Vergütung für Sonnenstrom von Dächern zusätzlich um 16 Prozent und für größere Anlagen auf freien Flächen in der Regel um 15 Prozent. Die Förderung von Photovoltaik auf Ackerland entfällt ganz. Für Anlagen auf Konversionsböden wie Ex-Militärgeländen und früheren Müllhalden gilt eine Minderung der Fördersätze um elf Prozent.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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