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Das Parlament
Nr. 3
/ 17.1.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Michael Klein
Winterchaos aufarbeiten
Verkehr und Bau
Bahn im Mittelpunkt der Kritik
Wie das alte Jahr endete, so beginnt für den Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung das Jahr 2011: Die Deutsche Bahn AG bestimmt wieder die Tagesordnung des Ausschusses. In der letzten Sitzung des vergangenen Jahres ging es um Stuttgart 21, im neuen Jahr geht es um das Winterchaos auf
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Michael Klein
Bahn muss weiter bluten
Haushalt
Der Etat 2012 bestimmt die Ausschussarbeit
Zwei Voraussagen werden auch in diesem Jahr wieder auf den Haushaltsausschuss zutreffen: Auf die Abgeordneten dieses Gremiums, das auch als Königsausschuss des Bundestages gilt, kommt erstens wieder viel Arbeit mit scheinbar nicht enden wollenden Nachtsitzungen zu und zweitens werden sie den
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Sibylle Ahlers
Der Streit geht 2011 weiter
UMWELT
Erneuerbare Energien, Kinderlärm und CCS-Gesetz
Nach einem turbulenten Jahr mit hitzigen Wortgefechten und weitreichenden Entscheidungen haben die Mitglieder des Umweltausschusses bereits am ersten Tag nach der parlamentarischen Weihnachtspause wieder einen wichtigen Termin. Der Gesetzentwurf zur Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Förderung der
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Hans-Jürgen Leersch
Pendler, Ehegatten und Millionäre
FINANZEN
Die Fraktionen verfolgen in der Steuerpolitik sehr unterschiedliche Zielsetzungen - Koalition will Vereinfachungen - Opposition sucht Einnahmequellen
Für die Opposition war das Urteil schnell gefällt: Das seien "Mondzahlen" drin, spottete der SPD-Finanzexperte Joachim Poß über die Steuerpläne der christlich-liberalen Koalition für 2011. Union und FDP hatten Schätzungen genannt, wonach ihre Planungen zur Steuervereinfachung Unternehmen und Bürger
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Sabine Seeger
Krisenmechanismus als europäischer Dauerzustand
EURO-WÄHRUNG II
Der Beitritt von Estland zeigt die Attraktivität des gemeinsames Geldes - Portugal bekommt etwas Luft von den Finanzmärkten - Neue Turbulenzen sind nicht ausgeschlossen
Für Europas Finanzminister gibt es 2011 viel zu tun. Sie stehen vor arbeitsreichen Wochen und Monaten. In aufwändigen Sitzungen müssen sie Estland in die Eurozone integrieren, einen neuen Euro-Rettungsschirm konzipieren und wichtige Personalentscheidungen treffen. Die Finanzminister sind nicht zu
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Jörg Müller-Brandes
Nach dem Albtraum - vor dem Albtraum?
EURO-WÄhrung I
Auflage von Gemeinschaftsbonds bleibt ein Zankapfel
Die Bundeskanzlerin schaut ernst durch ihre ungewohnte Brille. "Lassen Sie mich ganz offen sein", sagt sie. "Als ich vor genau einem Jahr hier saß und zu Ihnen sprach, da habe ich bei aller Zuversicht auch mit gemischten Gefühlen in die Zukunft geschaut. Denn unser Land steckte tief in der Finanz-
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Michael Klein
Strukturen nicht zerschlagen
Verkehr Für die Zukunftsfähigkeit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) setzt sich die SPD-Fraktion in einem Antrag ( 17/4030 ) ein. Die Bundesregierung plane, die "Struktur der WSV als Ausführungsverwaltung" zu zerschlagen, heißt es im Antrag. Dagegen fordern die Sozialdemokraten, die
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Sibylle Ahlers
Kollisionsgefahr in der Luft
WINDKRAFT
Greifvögel werden zu Opfern der Rotoren
Den Regenerativen Energien gehört voraussichtlich die Zukunft. Die Nutzung der Windkraft liefert schon jetzt einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase. In Deutschland drehten sich im Sommer 2010 bereits 21.315 Windräder, die ihren Beitrag zur Stromgewinnung leisten.
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Karl-Otto Sattler
Lebensqualität neu bemessen
Zukunftsdebatte
Enquete-Kommission des Bundestages will einen neuen qualitativen Fortschrittsbegriff erarbeiten
Wir müssen klären, wie sich Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch voneinander entkoppeln lassen": So formuliert Daniela Kolbe ein zentrales Anliegen der neuen Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Bundestags. Die SPD-Abgeordnete, die als designierte Vorsitzende des neuen
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Kurz notiert
Regierung will Arzneimittelgesetz ändern Die Bundesregierung legt einen Entwurf ( 17/4231 ) zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vor. Darin trägt die Regierung einem Beschwerdeverfahren zum Fernabsatz von Tierarzneimitteln seitens der EU-Kommission sowie einem Urteil des Bundesgerichtshofes zum
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 3 vom 17.1.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
