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Alexander Weinlein
Sorge über den Nachwuchs

BILDUNG Linke und Grüne fordern mehr Hochschulstellen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern eine Aufstockung der Finanzmittel, um die Personalsituation an deutschen Hochschulen zu verbessern. Der Bundestag überwies am vergangenen Donnerstag die beiden Anträge (17/4203, 17/4423) zur weiteren Beratung in die Ausschüsse.

Die Grünen fordern einen "Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs und zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen". Dieser solle in verbindlichen Schritten zusätzliche Professuren einrichten. Schon für das Jahr 2008 habe der Wissenschaftsrat einen Fehlbedarf von deutschlandweit 4.000 Professuren errechnet. "Die Personalstrukturen an den deutschen Hochschulen müssen international wettbewerbsfähig werden", heißt es im Antrag der Grünen. Für Daueraufgaben in Forschung und Lehre müssten mehr unbefristete Beschäftigungsverhältnisse eingerichtet werden. Zudem müsse der Pakt die Juniorprofessur "qualitativ und quantitativ" stärken und in den Drittmittelprogrammen des Bundes und der Deutschen Forschungsgemeinschaft mehr Anreize für unbefristete Beschäftigungsverhältnisse setzen.

Auch die Linksfraktion setzt sich für deutlich mehr Stellen an den Hochschulen ein. Nach ihrem Willen soll die Regierung zusammen mit den Ländern im Rahmen der Wissenschaftskonferenz ein Programm über 100.000 Stellen für Nachwuchswissenschaftler auflegen. Zudem fordert sie im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation Zielvereinbarungen über die Einrichtung von mehr Qualifikationsstellen für Promovierende.

Die Unionsfraktion zeigt zwar Verständnis für das Ansinnen der Grünen, verweist zugleich jedoch auf die bereits bestehende Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses durch die Regierung. So stellt der Bund nach Angaben der CDU-Abgeordneten und Vorsitzenden des Kulturausschusses Monika Grütters in diesem Jahr mehr als 130 Millionen Euro für die Begabtenförderungswerke zur Verfügung. Im Vergleich dazu habe die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2005 hierfür nur 80 Millionen Euro aufgebracht. Grütters warnt zugleich davor, in der Schaffung unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse ein "Allheilmittel" zu sehen. Auch in anderen Berufszweigen sei der Arbeitsplatz auf Lebenszeit nicht mehr die Regel.

Länderzuständigkeit

Grütters verweist genau wie der FDP-Parlamentarier Martin Neumann darauf, dass die Zuständigkeit für Bildung und Wissenschaft in erster Linie bei den Bundesländern liege. Allein im Jahr 2011 würden die Länder Kompensationsmittel von mehr als 1,3 Milliarden Euro für Bildungsaufgaben vom Bund erhalten.

In weiten Teilen Zustimmung für die Anträge von Grünen und der Linken kommt aus den Reihen der SPD-Fraktion. Deren Abgeordneter Sven Schulz macht sich für eine Wiederauflage des Juniorprofessoren-Programms stark, das die rot-grüne Regierung eingeführt habe und von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) beendet worden sei.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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