Mit "etwas Unerhörtem" wolle er beginnen, kündigte der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling zu Beginn seiner Rede an: mit einem "Geständnis der Hilflosigkeit". Angesichts der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet fühle er sich häufig "hilf- und machtlos". Während der ersten Lesung des
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Die Leitung steht, das Bild ist da. Berlin trifft Paris via Videokonferenz. Abgeordnete der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages und der "Mission d'information commune sur la protection des droits de l'individu dans la révolution numérique" der
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Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern eine Aufstockung der Finanzmittel, um die Personalsituation an deutschen Hochschulen zu verbessern. Der Bundestag überwies am vergangenen Donnerstag die beiden Anträge ( 17/4203 , 17/4423 ) zur weiteren Beratung in die Ausschüsse. Die Grünen
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In seltener Einigkeit fordern alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien die Freilassung des iranischen Regisseurs Jafar Panahi. Die Abgeordneten stützen sich auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. In Artikel 19 der Erklärung der Vereinten Nationen heißt es: "Jeder hat das Recht
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KULTUR Keine Mehrheit fand die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Mittwoch im Kulturausschusses für ihren Antrag zur Auflegung eines Förderprogramms "Jugendkultur Jetzt" bei der Kulturstiftung des Bundes ( 17/3066 ). Zwar unterstützten die SPD-Fraktion und die Linksfraktion den Antrag,
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BUNDESTAG Nachwuchsjournalisten im Alter von 16 bis 20 Jahren können vom 20. bis 25. März am achten Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages in Berlin teilnehmen. Sie lernen dabei die Stadt von ihrer politischen Seite kennen, beobachten einen Tag lang den Redaktionsalltag eines Fernseh- oder
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