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Die große Illusion am Hindukusch

Afghanistan i Westliches Engagement mit immer neuen Fragen. Bundestag votiert über Mandatsverlängerung

Seit weiland Preußens Gloria gilt: Kein militärischer Auftrag ohne Beurteilung der Lage. Wenn der Bundestag an diesem Freitag "seine" Parlamentsarmee zur Verlängerung ihres Einsatzes in Afghanistan anhalten wird, stimmt er einem Antrag der Bundesregierung zu, in dem mit keinem Wort auf die raue Wirklichkeit eines Krieges eingegangen wird, der inzwischen so lange währt wie der Erste und Zweite Weltkrieg zusammen. Das mag parlamentarischen Gepflogenheiten entsprechen, aber kein Abgeordneter wird der Frage nach dem Warum und Wofür ausweichen können. Dass Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt werde, glauben hierzulande nur noch 15 Prozent der Bevölkerung. Im Herbst 2002, als Peter Struck jene hoch gespannte Begründung lieferte, prophezeite Peter Scholl-Latour: "Bis jetzt war's frisch-fröhlich. Aber die Drecksarbeit wird kommen, das wird ein Partisanenkrieg"

Verlustreich Mit mehr als 700 Gefallenen hat die Aufstandsbewegung 2010 den USA und ihren Verbündeten das verlustreichste Jahr seit Beginn des internationalen Einsatzes bereitet. Bob Woodwards Buch "Obamas Kriege. Zerreißprobe einer Präsidentschaft" lässt keinen Raum für Zweifel: Dem US-Präsidenten geht es von jetzt an nach seinen Worten "nur darum, wie schnell wir abziehen, nicht ob wir abzie-hen." Die Bundesregierung wird auf diese Entscheidung so wenig Einfluss haben wie auf alle bisherigen. Sie wäre gleichwohl gut beraten, das mit Blick auf Afghanistan geäußerte Wort Hillary Clintons in Rechnung zu stellen: "Wir müssen so tun, als ob wir gewinnen würden."

Die vielbeschworene Exit-Strategie einer "politischen Lösung"- militärische Anstrengungen fortführen, Zivilbevölkerung schützen, leistungsfähige afghanische Sicherheitskräfte schaffen sowie "moderate" Taliban in die Regierung einbinden - mit der man dem Publikum die Aussicht auf einen Abzug aus Afghanistan schmackhaft machen will, erweist sich jetzt schon als große Illusion, weil nichts von allem funktioniert. Man muss gar nicht an jene mit Blick auf das Scheitern der Briten im 19. und der Sowjets im 20. Jahrhundert immer wieder erzählte Legende von Afghanistan als dem "graveyard of empires" erinnern. Es sind drei offen zu Tage liegende Blockaden, die den Ausweg aus der Misere am Hindukusch verstellen und die sich zu einer undurchdringlichen Gemengelage aus ahnungsloser Besatzungspolitik, verhängnisvoller Drogenökonomie und pakistanischem Doppelspiel verdichtet haben.

Besatzung Die Geschichte so gut wie aller Aufstandsbewegungen lehrt: Ist es Rebellen erst einmal gelungen, sich selbst als die Verteidiger des Landes sowie seiner Gepflogenheiten zu etablieren, haben sie den entscheidenden Schritt zum Sieg getan. Alles dreht sich um die Frage, wer das Eigene vertritt und wer der Fremde ist, wobei im Fall Afghanistan die Konfrontation durch eine religiöse Stigmatisierung der ausländischen Truppen als "Fremde" und "Ungläubige" noch eine zusätzliche, in ihrer Unerbittlichkeit bisher nicht gekannte Dynamik erfährt. Hinzu kommt, dass das in den ersten zwei Jahren des Afghanistan-Engagements gemachte entscheidende Versäumnis, Sicherheit zu einem Zeitpunkt entschlossen herzustellen, als die Taliban ernsthaft geschwächt waren, nicht wieder gut zumachen ist. Die Hinwendung zum Irak gleich nach der Vertreibung der Taliban aus Kabul und die mit einer plumpen Lüge gerechtfertigte Eröffnung eines neuen Kriegsschauplatzes erweisen sich im Nachhinein als strategischer Missgriff erster Güte.

Drogen Im neuen Mandat verweist die Bundesregierung auf ihren Bericht vom September 2005 (Drucksache 15/5996), in dem von dem Ziel Präsident Karsais die Rede ist, "bis 2009" die Drogenanbauflächen in Afghanistan zu halbieren und eine Drogenbekämpfung mit "afghanischem Gesicht" zu konzipieren. Dieses Gesicht erscheint inzwischen wie ein Menetekel in Gestalt des seit Jahren von der CIA finanzierten Präsidentenbruders Ahmad Wali Karsai, dessen niederträchtiges Regiment in Helmand und Kandahar eng mit der dortigen Drogenwirtschaft verflochten ist. Obgleich die Bundesregierung in ihrem damaligen Bericht konstatierte, dass "die anhaltende Dynamik" des Drogenproblems das Potenzial besitze, "alle in Afghanistan seit 2001 erzielten Fortschritte in Frage zu stellen", begegnet das neue Mandat dem Skandal, dass sich Afghanistan seither unter den Augen von NATO und ISAF mit einem Anteil von über 90 Prozent an die Spitze des globalen Drogenmarkts katapultierte, mit dem tragikomischen Euphemismus: "Die Verantwortung für die Drogenbekämpfung liegt bei der afghanischen Regierung."

Pakistan Washingtons Verbündeter ist weiter der wertvollste außerafghanische Helfer der herausragenden Gegner der ISAF-Streitkräfte: der Taliban um Mullah Omar, der Kämpfer um den Ex-Mudschaheddin-Führer Gulbuddin Hekmatjar und der Milizen des Warlord-Netzwerks der Haqqanis. Letztere zählen zu den schlagkräftigsten und unversöhnlichsten Gruppen der Insurgenz mit engen Verbindungen zu Al-Qaida. Die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente belegen: Der pakistanische Geheimdienst wie die Armee treiben ein doppeltes Spiel. Sie halten ihre schützende Hand über die afghanische Insurgenz, weil sie sich gezwungen sehen, ihre Präsenz in Afghanistan als einem Raum strategischer Tiefe gegenüber dem gefürchteten Kontrahenten Indien zu behaupten und sich alle Optionen für die Zeit nach einem Rückzug der ISAF aus Afghanistan offen zu halten.

Ohne Legitimation Damit rückt Obamas "Deadline Problem" ins Blickfeld. Wenn jeder damit rechnet, dass die USA ihre Truppen bald abziehen, wird es unmöglich, Alliierte wie Gegner davon zu überzeugen, dass Amerika den Krieg bis zur Erreichung seiner Ziele fortführen werde. Dies gilt vor allem für die afghanische Bevölkerung, bei der das Kabuler Regime infolge notorischer Wahlfälschungen den letzten Rest an Legitimation verloren hat: Sie für Bündnisse gegen die Aufständischen zu gewinnen, erscheint jetzt ebenso aussichtslos wie die Reintegration der Insurgenten auf Basis der von der Bundesregierung so nachdrücklich geforderten "nicht verhandelbare rote Linie" - Loslösung vom Terrorismus, Menschenrechte, Anerkennung des Verfassungsrahmens und Gewaltverzicht. Das Dilemma, vor dem der Westen steht, fasst der Oberkommandierende in Afghanistan, General Petraeus, in die Worte, man müsse sich eingestehen, "dass man diesen Krieg nicht gewinnen kann. Aber man muss immer weiterkämpfen. Das ist diese Art von Kampf, den wir von jetzt an unser Leben lang ausfechten müssen und unsere Kinder genauso." Hier trifft sich seine Einschätzung mit dem mangelnden Interesse Karsais und der lokalen Machthaber am Ende der ausländischen Militärpräsenz, die ihnen jede Notwendigkeit zum Aufbau eines laut Mandatsantrag "funktionstüchtigen, rechenschaftspflichtigen und die Menschenrechte achtenden Staats" erspart, sie vom Zwang, sich befehdende Stämme und Provinzen zusammenzufügen, befreit und ihnen einen ungebremst ins Land fließenden Geldstrom sichert.

Große Zahl Tote "Übergabe" an die afghanischen Sicherheitskräfte war ein Schlüsselbegriff in der Bewertung der Amerikaner im Herbst 2009: "Unsere Rückfahrkarte sind also diese Jungs?", fragte Obama. Ein halbes Jahr später musste General McChrystal eingestehen, dass er nicht einmal eine Kompanie aus einem Städtchen wie Mardscha abziehen konnte, trotz partnering und monatelanger Aufstandsbekämpfung nach der Strategie des clear, hold and build (Taliban vertreiben, Gebiet halten und Wiederaufbau beginnen). Es wäre abwegig zu behaupten, die Situation habe sich seither verbessert. Der Krieg hat 2010 wahrscheinlich mehr als 10.000 Menschen das Leben gekostet, darunter nach einem UN-Bericht auch 2.412 Zivilisten. Der Tod eines einzigen unschuldigen Zivilisten kann in Afghanistan erfahrungsgemäß die Unterstützung ganzer Dörfer kosten.

Ratlose Politik Lorbeeren wird bei der Abstimmung über die Mandatsverlängerung niemand gewinnen können. Nicht der SPD-Chef mit seiner kabarettistischen Einlage ("Frau Katzenberger fehlt noch"), nicht der Verteidigungsminister mit seinem stoischen Weiter so, nicht der Außenminister mit seiner Antwort im ZDF auf die Frage, wofür 54 deutsche Soldaten gefallen sind ("damit wir hier frei miteinander reden können"), nicht Bündnis 90/Die Grünen, deren Pochen auf einen Abzugstermin über die eigene Verantwortung für den einst mit initiierten Afghanistan-Einsatz nicht hinweghilft, und auch nicht die zu Kriegsgegnern gewendeten Ex-DKP- und SED-Genossen der Linksfraktion, die einst dem Putsch einer Clique Kommunisten am 27. April 1978 in Kabul und dem darauf folgenden Einmarsch sowjetischer Truppen Beifall zollten. Damals fand ein Jahrzehnte währender Friede ein jähes Ende. Für ihre archaische Gastfreundschaft gerühmte Menschen wurden über Nacht "in die Moderne" eines grausamen Krieges gerissen und das Desaster nahm seinen Lauf.

Kampf ums Überleben Vielleicht verteilt ja der Abgeordnete Rainer Stinner (FDP) an seine Kollegen am Freitag ein aufschlussreiches Dokument vom April 2010, das auf seiner Homepage liegt. Darin berichtet ein Bundeswehrhauptmann vom Fallschirmjägerbataillon 373 aus Kunduz: "2007 war ich schon mal in Afghanistan, damals konnten wir uns noch bewegen, aus den Fahrzeugen raus, ran an die Menschen. Heute ist alles anders. Der Gegner nutzt unsere Schwäche, dass wir gut sichtbar sind, gnadenlos aus. Am Anfang wollten wir noch etwas erreichen, dem Gegner vielleicht ein Stück des Raumes wegnehmen. Doch nach dem Tod meiner Männer fragen wir uns manchmal, ob es das noch wert ist. Warum unser Leben riskieren, wenn die Taliban doch gleich wiederkommen, sobald wir weg sind? Wir kämpfen um unser Leben und um unseren Auftrag, wenn es den überhaupt noch gibt. Am Ende kämpfen wir hier in Kunduz vor allem ums eigene Überleben." Ist das der Sinn des Mandats?

Aus Politik und Zeitgeschichte

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